Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Überzeugt: B15 neu nicht durchs Atteltal

Grünen-Fraktionssprecherin Waltraud Gruber bekam im Kreisausschuss des Landkreises von allen Fraktionen Zustimmung. Demnach schickt der Landkreis an die Oberste Baubehörde eine ablehnende Stellungnahme zur B15 neu .

05.12.12 –

Der Kreistag Ebersberg stand schon immer einer Neutrassierung der B 15 ablehnend gegenüber. Besonders die Attel bei Emmering soll unversehrt bleiben. Die Mäander ab Hirschichl zeigen einen ursprünglichen Flussverlauf, der schützenswert du einzigartig ist. Das Atteltal gehört zu den schönsten Landschaften in der Region.

2002 wurde nach einem Antrag der Grünen Fraktion beschlossen, dass sich die Kreisgremien mit dem Thema dann weiter befassen, wenn konkrete Planungsabsichten zur B15 neu bekannt werden.

"Der Zeitpunkt ist jetzt gekommen, um sich zu Wort zu melden und Stellung zu beziehen", so Waltraud Gruber.

Denn derzeit laufen die Vorbereitungen für die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans. Stellungnahmen für den Bereich Bundesfernstraßen in Bayern können bis 14. Dezember 2012 vorgenommen werden. Dabei können Privatpersonen ebenso Stellung beziehen wie Verbände oder Institutionen.

Einig waren sich die Mitglieder des Kreisausschusses, dass der Landkreis innerhalb dieser Frist eine Stellungnahme abgeben soll. Die Verwaltung wurde deshalb beauftragt bei der Obersten Baubehörde die ablehnende Haltung des Kreistages zur Straßentrassierung der "B 15 neu" im Landkreisgebiet zu melden.

Darüber hinaus hat Waltraud Gruber heute eine Stellungnahme im Auftrag des Kreisverbands Bündnis 90/DIR GRÜNEN an die Baubehörde geschickt. Mit Verweis auf einen einstimmigen Beschluss der Kreisversammlung der Eberberger Grünen am 30.11.12, gab sie die GRÜNE Position weiter. Dabei wird der Bau der B 15 neu ebenso abgelehnt, wie der Neubau der Kirchseeoner Südumgehung und die Umfahrungen Steinhöring und Tulling. Dem Neubau eines Tunnels für Kirchseeon gab sie im Namen des Kreisverbands ihre Zustimmung.

Von: Waltraud Gruber

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