Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Ferkelkastration im Bundesrat

Ausschuss fordert, Tierschutzstandards einzuhalten

Renate Künast, ehemals Grüne Agrarministerin, schickte heute diesen Tweet: "Der für Ferkelkastration zuständige Bundesratsausschuss lehnt die Verlängerung der betäubungslosen Kastration ab!"

04.12.18 –

Und weiter: "Warum? Sie verstößt gegen das Grundgesetz! Das Votum der Fachpolitiker*innen darf jetzt nicht ignoriert werden. Grün wirkt!"

In der entsprechenden Drucksache heißt es u.a.: "Der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz empfiehlt dem Bundesrat, zu dem Gesetz zu verlangen, dass der Vermittlungsausschuss gemäß Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes mit dem Ziel der Aufhebung des Gesetzesbeschlusses des Deutschen Bundestages einberufen wird." Und: "Vor dem Hintergrund der bereits jetzt zur Verfügung stehenden Alternativen lehnt der Bundesrat die Fristverschiebung ab."

"Nun heißt es: den Druck weiter aufrecht erhalten", kommentiert das Büro von Renate Künast.

Hier geht es zum Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Bundestag. Nur Grüne und linke hatten geschlossen dagegen gestimmt, dass die Kastration betäubungslos beibehalten wird.

 

 

Kategorie

Ernährung/Agrar

Diese Website ist gemacht mit TYPO3 GRÜNE, einem kostenlosen TYPO3-Template für alle Gliederungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TYPO3 und sein Logo sind Marken der TYPO3 Association.