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Wie berichtet, beantragten die Grünen dass der Kreistag die Abkommen TTIP, CETA und TISA ablehnt, da die Handelsverträge einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung darstellen.
Mit nur einer Gegenstimme wurde der Antrag der Aßlinger Grünen angenommen. Der Gemeinderat Aßling lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TISA ab, weil es sich um Handelsverträge handelt, die einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung darstellen.
Einstimmig hat der Ebersberger Stadtrat eine von den Grünen eingebrachte Resolution angenommen, der zufolge die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada in ihrer bisher bekannten Form abzulehnen sind. Stadtrat Philipp Goldner hatte angeregt, einen Beschluss zu übernehmen, den…
Ebenso wie in Kirchseeon, in Glonn und im Kreistag haben auch die Aßlinger Grünen beantragt, dass der Gemeinderat die Abkommen TTIP, CETA und TISA ablehnt, da die Handelsverträge einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung darstellen.
250 Organisationen aus 21 europäischen Ländern haben im Bündnis "Stop TTIP" eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. In Deutschland ist Campact/Demokratie in Aktion e.V. federführend. Binnen eines Jahres will Stop TTIP im Bereich der…
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