12.09.16 –

Es werden zeitgleich in sieben deutschen Städten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP stattfinden.

Seit gut zwei Jahren formiert sich eine immer größer werdende Protestbewegung gegen die im Geheimen verhandelten Wirtschaftsabkommen CETA und TTIP, die nach dem Willen der EU-Kommission und Kanzlerin Merkel noch in diesem Jahr in Kraft gesetzt bzw. ausverhandelt werden sollen. Kritiker erkennen in den Abkommen dagegen große Gefahren für errungene und hohe europäische Standards in den Bereichen Umwelt- und Verbraucherschutz, aber beispielsweise auch für Arbeitnehmerrechte und die Öffentliche Daseinsvorsorge.

Nun ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis aus über 30 Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften zu Großdemonstrationen auf.

Damit soll verhindert werden, dass der Weg frei wird für die Unterzeichnung von CETA, ebenso wie für eine vorläufige Inkraftsetzung des Vertrags. Dadurch wären Tatsachen geschaffen und die demokratischen Entscheidungsprozesse in den EU-Mitgliedsstaaten zunächst umschifft. CETA und TTIP untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und bedrohen Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitsrechte, soziale Standards, Kultur und Bildung. Gefordert werden stattdessen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.