28.08.17 –

Es kommt nicht oft vor, dass es unserer Fraktion gelingt, einen Beschlussvorschlag der Verwaltung zu kippen, und unserem Gegenvorschlag dann alle Fraktionen zustimmen. So geschehen im Finanzausschuss am 4. Juli 2017.

Sachverhalt: Seit mehr als einem Jahr dürfen in Sitzungsprotokollen wegen überinterpretierten Datenschutzauflagen keine Namen mehr genannt werden und Namen nicht online veröffentlicht werden. Diese Regelung wurde insoweit aufgehoben als Redebeiträge der StadträtInnen jetzt wieder unter Namensnennung wiedergegeben werden. Somit können die Ebersberger BürgerInnen wieder nachvollziehen, was wir in den Sitzungen tun, sagt Susanne Schmidberger. Das ist gelebte Demokratie und Transparenz. 
In der Sitzung des Ferienausschusses vom 22. 8. 2017 wurde dieses Vorgehen vom Datenschutzbeauftragten bestätigt und einstimmig angenommen.
In Zukunft wird es wieder nachvollziehbare Sitzungsungsprotokolle geben.

Von: Susanne Schmidberger