Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Nachdenkliche Worte vom Poinger Ortsverband

Neue Legislaturperiode startet während der Coronapandemie

06.05.20 –

Zu normalen Zeiten könnte man sich zur Amtseinführung des neuen Bürgermeisters und des neugewählten Gemeinderats mit freundlichen Glückwünschen begnügen. Die Corona-Krise stellt jedoch den Bürgermeister, die Gemeinderäte und,  nicht zu vergessen, auch die Mitarbeiter*innen der Gemeindeverwaltung und engagierte Poinger Bürger*innen vor Aufgaben, die ihrer Größe und Komplexität noch vor ein paar Wochen unvorstellbar waren.

Galt es zunächst auch in Poing, die befürchtete exponentielle Ausweitung der Pandemie durch drastische Einschränkungen der persönlichen und der wirtschaftlichen Freiheiten einzudämmen. Dies scheint bis jetzt zufriedenstellend gelungen zu sein.

Von den Folgen dieses "Lockdown" ist jeder Poinger schmerzlich betroffen, sei es in der Familie, am Arbeitsplatz und in der persönlichen Bewegungsfreiheit. Für die Poinger Ortspolitik kommt es vor allem darauf an, die Familien und die älteren und kranken Personen zu unterstützen und zu schützen. Eine der wichtigen Aufgaben wird es sein, für Poings Kinder und Jugendliche die negativen Folgen der Schließung ihrer Kitas und Schulen zu mildern.

Wir hoffen, dass die einschneidenden Beschränkungen des Shutdown für die persönliche Freiheit und das Wirtschaftsleben, bei beherrschbaren Risiken für die öffentliche Gesundheit stufenweise gelockert werden können, dass sich unser Privatleben, der Kita- und Schulbetrieb,  aber auch das Wirtschaftsleben in absehbarer Zeit wieder an die Normalität annähern.

Die mit den notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verbundene Wirtschaftskrise wird noch mehr Einbrüche in die Steuereinnahmen und die Finanzkraft der deutschen Gemeinden bringen. Auch Poing wird davon nicht verschont bleiben. Eine Überarbeitung der Haushalts- und Finanzplanung wird sich nicht vermeiden lassen. Der Gemeinderat wird dabei Finanzierbarkeit und den zeitlichen Horizont für das Bauprogramm der Gemeinde Poing neu bewerten müssen, sei es für die neue Schwimmhalle mit Mensa oder die Erweiterung des Sportzentrums.

Um diese schwierige Aufgabe beneiden wir Grünen weder die Mitarbeiter*innen der Gemeinde noch den Bürgermeister und den neuen Gemeinderat. Wir wünschen ihnen allen viel Glück, Kraft und Durchstehvermögen in der nächsten Wahlperiode.

Wir danken den Mitarbeiter*innen der Gemeinde, der Kitas und Schulen, des Einzelhandels und der anderen "systemrelevanten Dienste",  sowie allen ehrenamtlichen Helfern für ihre wertvolle Arbeit.

von: Manfred Kammler für den Ortsverband

Kategorie

Demokratie

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