Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Bürgerinformationssystem für den Kreistag

In einem Antrag fordern die Kreistags-Grünen ein Bürgerinformationssystem im Landkreis Ebersberg einzuführen. Bereits 2003 hat die Grüne Kreistagsfraktion die Einführung eines Rats- und Bürgerinformationssystems beantragt. Bisher stehen den BürgerInnen online aber lediglich die Tagesordnungen der Sitzungen zur Verfügung. Alle gestellten Anträge, die Vorlagen der Verwaltung und alle Hintergrundinformationen zu den Tagesordnungspunkten bleiben bisher ratsintern.

24.03.13 –

Viele BürgerInnen wissen zudem gar nicht, welche umfangreichen Aufgaben der Kreis überhaupt erfüllt und welche politischen Entscheidungen getroffen werden. Die vielfältigen Aufgaben und Leistungen des Kreises und der politischen Entscheidungsgremien könnten mit einem umfassenden und aktuellen Bürgerinformationssystem deutlich besser vermittelt werden.

Andere Kommunen machen es uns vor. Beispielhaft sind für die Grünen die Bürgerportale der Städte München und Garching sowie des Landkreises Rosenheim.

Informationen sind die Grundlage für sachliche Auseinandersetzungen, sie sorgen für Transparenz.

Die Kreistags-Grünen glauben, dass ein Bürgerinformationssystem die Bevölkerung motiviert, sich verstärkt für das politische Leben im Landkreis Ebersberg zu interessieren.

Den  Antragder GRÜNEN lesen Sie hier.

Zum derzeitigen Bürgerportal des Ratsinformationssystems kommen hier.

Von: Waltraud Gruber

Medien

Kategorie

Transparenz

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