31.05.11 –

Eine Resolution zur Laufzeit der Atomkraftwerke Isar I und Isar II haben Grüne und SPD in Aßling zur Gemeinderatssitzung am 31. Mai eingebracht. Der Kreistag hat eine gleichlautende Resolution schon mit der Gegenstimme des Landrates beschlossen.

Nun wird es interessant, wie sich der Aßlinger Bürgermeister verhält. Er hat ja als Kreistagsmitglied bereits zugestimmt. Vor einigen Monaten wollte er die Diskussion zur Atomenergie im Gemeinderat mit einem Verweis auf die Geschäftsordnung verhindern. Die damalige Resolution wurde dennoch beschlossen.

fileadmin/Speicherplatz/bayern/kv_ebersberg/Redaktion/OV_Assling/PDF/2011-05_Antrag__Resolution_Isar_1__u_2.pdfDie neueResolution fordert, dass das Atomkraftwerk Isar I nach Beendigung des Moratoriums nicht mehr an das Netz geht und die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung für Isar II bis zum Jahr 2034 zurückgenommen wird. Isar II würde somit im Jahr 2020 endgültig vom Netz gehen.

Zahlreiche Gutachten belegen, dass erhebliche Sicherheitsrisiken bestehen. Insbesondere die Schwächen von Isar I sind offenkundig. Aktuell stellte die Reaktorsicherheitskommission Mängel an allen deutschen Atomkraftwerken fest. Keines der Atomkraftwerke ist gegen den Absturz eines großen Verkehrsflugzeugs gesichert. Die älteren Kraftwerke sind auch gegen den Absturz kleiner Flugzeuge nicht oder nur wenig geschützt. Die unmittelbare Nähe von Isar I und Isar II zum Flughafen Erding verschärft dieses Risiko noch erheblich. Laut Bundesverfassungsgericht darf sich eine Kommune mit allen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft befassen. Der spezifische Ortsbezug ist gegeben, da im Falle eines Störfalls von Isar I und II die Gemeinde betroffen wäre - beide Atomkraftwerke sind nur ca. 70 km von Aßling entfernt.

Von: Konrad Eibl