Reges Interesse am Ebersberger Infostand gegen TTIP und CETA © b.goldner

Verfassungsbeschwerde gegen CETA

Auf dem online-Portal change.org läuft eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Bis Ende des Monats kann sie unterzeichnet werden.

12.02.15 –

Ziel ist, 40 000 Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada zu sammeln und die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg zu leiten. Bekanntlich ist damit zu rechnen, dass CETA soziale, ökologische und kulturelle Schutzstandards im Interesse des Freihandels abbauen wird.
Wer sich an der Beschwerde beteiligen möchte, sollte bitte eine Vollmacht ausfüllen und bis 28. Februar 2015 unterschrieben an die angegebene Adresse schicken. Näheres über die Urheberin, ihre Ziele und die Möglichkeit für das Vorhaben zu spenden finden Sie hier.

Und hier noch zwei weitere Termine:

Um "Freie Fahrt für den Freihandel? - Die potentiellen Auswirkungen von TTIP und TiSA für München und Europa" geht es am 24. Februar, 19 Uhr, im Stadtbüro der Grünen München, Sendlinger Straße 47.

Und am Samstag, 18.4.2015, wird in München eine Demonstration gegen die geplanten Handels-Abkommen stattfinden, bayernweit organisiert von "Mehr Demokratie" und dem "STOPP TIPP Bündnis München".

Update am 4. März: bisher sind 14 000 Vollmachten eingegangen. Die Unterschriftenfrist wird auf 23. März verlängert.

Von: Bettina Goldner

Kategorie

TTIP&CO

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