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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Demokratie | Energie und Klima
Gut 150 Menschen versammelten sich am Ebersberger Marienplatz zu der zweiten Mahnwache für die Opfer der Atomkatastrophe in Fukushima, zu der die Grünen im Landkreis aufgerufen hatten. Vertreter von SPD, ÖdP, Gewerkschaft und Kirche…
Demokratie | Energie und Klima
Am Montag, 21. März, veranstalten die Grünen im Landkreis und der Grüne OV Ebersberg eine Mahnwache für die Opfer von Erdbeben, Tsunami und nuklearer Verseuchung in Japan. Gleichzeitig protestieren wir gegen die Atom-Politik der…
Nur wir Grüne in Ebersberg haben uns von Anfang an gegen diesen Standort und für eine Installation auf dem Aussichtsturm ausgesprochen. Vor allem die Freien Wähler wollen es jetzt "nicht gewesen sein". Dazu ein Leserbrief der…
Statt Antworten auf all unsere politischen Probleme zu finden, schießt sich die CSU lieber auf die Grünen ein. Sie scheut die inhaltliche Auseinandersetzung aus Unvermögen und versucht es mit albernen Slogans. In einem Video, das auf der…
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) begründete sein im Eilverfahren gefälltes Urteil damit, dass das Landesamt für Verfassungsschutz keine Gründe für die Anprangerung von a.i.d.a. e.V. als verfassungsfeindlich genannt habe. Der…
Das Verwaltungsgericht München hat in seiner Entscheidung vom 28.6.2010 festgestellt, dass a.i.d.a. zu Recht im Verfassungsschutzbericht 2008 unter der Rubrik "Sonstige Linksextremisten" enthalten sei (vgl. unsere Stellungnahme zum…
Hans Haas hat schon vor Jahren auf einer Bürgerversammlung angemahnt, nicht immer heikle Themen in den nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung zu legen. Politisch ist dies fragwürdig, rechtlich ist es zumindest eine Grauzone. Laut…
Die Ebersberger Grünen konnten kürzlich Reinhard Bütikofer begrüßen. Der ehemalige Bundesvorsitzende und Spitzen-Kandidat für die Europawahl im Juni besuchte auf einer Durchreise Aßling. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand natürlich der…
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