16.05.19 –

Zorneding fördert den Ausbau regenerativer Energien jährlich mit 250.000 Euro

In der Februarsitzung des Gemeinderates stellten die Grünen den Antrag, dass die Gemeinde jährlich 250.000 Euro in den Ausbau regenerativer Energien, wie z.B. Photovoltaikanlagen, Mieterstromprojekte, Solarthermie, Biomassekraftwerke, Windkraftanlagen oder Geothermie investiert.

Die Grünen begründeten den Antrag damit, dass der Gemeinderat im Jahr 2009 beschloss, bis 2030 unabhängig von fossilen und endlichen Energieträgern zu werden. Ohne verstärkte Investitionen ist dieses Ziel jedoch nicht zu schaffen.

Da Bürgermeister Mayr in der Gemeinderatssitzung ausführte, dass Gelder in den Haushalt nur für konkrete Projekte eingestellt werden können, wurde der Antrag der Grünen einvernehmlich in der Sitzung so abgewandelt, dass er mit dem Haushaltsrecht konform geht:

Gegen 4 Stimmen aus der CSU-Fraktion wurde folgender Beschluss gefasst:

Die Gemeinde Zorneding beabsichtigt ab dem Haushaltsjahr 2019 jährlich 250.000 Euro in der Ausbau regenerativer Energien zu investieren, um das im Jahr 2009 fraktionsübergreifend beschlossene Ziel, bis 2030 unabhängig von fossilen und endlichen Energieträgern zu werden, auch zu erreichen. Konkrete Maßnahmen werden dem Gemeinderat jeweils zur Beschlussfassung vorgelegt und bei Bedarf in den Nachtragshaushalt eingestellt.

Nun liegt es am Gemeinderat, diese Absichtserklärung auch in konkrete Projekte umzusetzen. Sollten seitens der Verwaltung dem Gemeinderat keine Vorschläge für Zukunftsinvestitionen unterbreitet werden, sind die Grünen gerüstet, Anträge für geeignete Maßnahmen zu stellen, z.B. die Umstellung der Heizenergieversorgung des Rathauses, der Schulen und Turnhallen auf erneuerbare Energieträger.

Helmut Obermaier

Hier der Antragstext