Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

Grafings angespannte Finanzen: Was das für die Zukunft bedeutet

11.03.11 –

Die Grüne Runde im März findet am kommenden Montag, 14. März in der Taverne "Odysseus" am Marktplatz in Grafing statt. Beginn ist um 20.00 Uhr.

Die Grafinger Grünen beschäftigen sich diesmal mit dem sehr aktuellen Thema "Finanzen der Stadt Grafing."

Erst kürzlich fand die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer wiederum keine Mehrheit im Stadtrat. CSU und Ex-CSUler haben erneut eine auch vom Landratsamt geforderte Verbesserung der Steuereinnahmen der Stadt erfolgreich verhindert. Das überfraktionell hart und langwierig erarbeitete Konsolidierungspaket mit einem Volumen von rund 600.000 Euro ist damit gescheitert. BM Heiler hat darauf hin alle weiteren Verwaltungsvorschläge zum Thema Sparen und Einnahmenerhöhung zurückgezogen.

Für die Grünen ist dies Anlass, die sich nun abzeichnenden Finanzprobleme der Stadt und deren Auswirkungen aufzuzeigen und zu diskutieren.

Beispiele:
> Im Bereich Bildung und Erziehung kommen auf Grafing auch finanziell große Herausforderungen zu. Ein Ganztageszug an der Grundschule soll eingeführt werden, Mittagsbetreuung und Hort sollen ausgebaut werden, in den Kitas sind Investitionen nötig. Doch überall fehlt das Geld.

> Die Stadt besitzt einen großen Immobilienbestand. Diese städtischen Gebäude müssen unterhalten und teilweise saniert werden. Auch hier sind beträchtliche Summen nötig, die aber nach heutiger Kassenlage nicht vorhanden sind.

> Die Instandhaltung der städtischen Straßen und damit die Verkehrssicherheit ist gefährdet. Schon jetzt befinden sich einige Gemeindestraßen in beklagenswertem Zustand.

> Zum Umbau des Marktplatzes liegen erste Entwürfe vor, die jedoch ohne die notwendigen finanziellen Spielräume überhaupt nicht verwirklicht werden können.

> Und schließlich soll Grafing auch in Zukunft investieren können, in neue Gebäude, in Infrastruktur und in nachhaltige Stadtentwicklung. Die dazu erforderlichen Mittel sind aber nicht in Sicht.

Die Grafinger Grünen freuen sich über die sicher sehr spannende Runde und laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Mitdiskutieren ein

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