Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kam am Freitag, den 23.2.18 nach Emmering und berichtete über den aktuellen Stand der B 15neu sowie über das Thema Schienenausbau und den Bayer-Ei-Untersuchungsausschuss.

24.02.18 –

B 15neu

Die künftige Trasse der B 15neu zwischen Haag und Rosenheim ist weiter ungewiss. Für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans werde es ca. im Jahr 2028 erneut Vorschläge der Bayerischen Staatsregierung für die Bedarfsplanung geben. Rosi Steinberger veranschaulichte den anwesenden Zuhörern das im Bundesfernstraßenbedarfsplan enthaltene Straßenbauprojekt.

Die sogenannte Ortsumfahrung von Landshut, eigentlich die 4-spurige B 15neu, brächte eine massive Belastung für Mensch, Natur und Umwelt und verfehle das Ziel, die Stadt Landshut wirksam vom Verkehr zu entlasten. Bei strittigen Projekten würden ohne vorherige Festlegung verschiedene Varianten für den Bedarf angemeldet, deshalb müssen die Betroffenen wachsam sein.

Schiene

Der Aßlinger Gemeinderat Konrad Eibl sprach die vernachlässigte Bahnlinie München-Mühldorf an. Steinberger griff diese Argumentation auf und erklärte, während große Summen für den Neubau von Straßen zur Verfügung stehen, seien Schienenausbau und der Unterhalt der bestehenden Straßen unterfinanziert.

Bayern Ei

Rosi Steinberger berichtete auch vom  „Untersuchungsausschuss Ei“, dem sie als Sprecherin für Verbraucher- und Tierschutz angehört. Mit geeigneten Maßnahmen hätte wohl Schlimmeres verhindert werden können. Es habe sich herausgestellt, dass bei der Firma Bayern-Ei der Tierschutz mit Füßen getreten wurde, während die Behörden zusahen. Insgesamt waren ca. zehn Prozent (50.000) mehr Legehennen im Stall als genehmigt. In manchen Käfigen hausten doppelt so viele Hühner wie erlaubt, kritisiert Rosi Steinberger: „Das Umweltministerium wusste von den Missständen und reagierte erst, als der Skandal offenkundig wurde.“

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Von: Max Maier