16.05.19 –

Neues aus dem Gemeinderat Vaterstetten – Mai 2019

Nach einer recht knappen April-Sitzung folgte nun im Mai eine sehr lange Sitzung, die über vier Stunden dauerte, zum Teil allerdings mit Themen, die nichtöffentlicher Natur waren. In diesem Zusammenhang möchte ich einmal darauf hinweisen, dass es sich hierbei nicht um Tagesordnungspunkte handelt, die im Geheimen „ausgekungelt“ werden, sondern dass die Geschäftsordnung genau definierte Kriterien vorsieht, die eine Behandlung in der öffentlichen Sitzung unmöglich machen (z.B. bei laufenden Vertragsverhandlungen).

Im ersten öffentlichen Punkt der Tagesordnung ging es um die Namensgebung der neuen Grund- und Mittelschule am Sportgelände. Die Schulleiterin der Grund- und Mittelschule stellte dem Gemeinderat das Ergebnis eines schulinternen Prozesses vor, in dem sich Schüler, Eltern und Lehrerschaft zu möglichen Namen für die Schule Gedanken machten und Vorschläge einbrachten. Schnell kristallisierte sich ein Favorit heraus: Karlheinz Böhm. Der bekannte Schauspieler, der sich über viele Jahre intensiv Entwicklungshilfeprojekten in Afrika widmete, war auch schon in Reihen des Gemeinderats immer wieder genannt worden. Zumal Karlheinz Böhm einige Jahre in unserer Gemeinde gelebt hat. So ergab sich die glückliche Situation, dass Schule und Gemeinderat gleicher Meinung waren und die neue Schule nun den Namen „Karlheinz-Böhm-Schule“ tragen wird.

Im Anschluss wechselte der Gemeinderat thematisch zur Schule an der Wendelsteinstraße. Hier ist das Dach der Turnhalle marode und muss ersetzt werden. Im Zuge der Bestandsanalyse stellte die Verwaltung fest, dass es unwirtschaftlich wäre, dass Dach auf einer so alten Turnhalle zu erneuern. Eine komplette Sanierung allerdings ist absolut unwirtschaftlich und teurer als ein Neubau. Deshalb herrschte im Rat Einigkeit, dass ein Neubau realisiert werden soll. Dabei ist erfreulich, dass derzeit auf Fördermittel zugegriffen werden kann, die der Gemeindekasse angesichts der vielen Ausgaben sehr gut tun. Der Neubau der Turnhalle wird am Kirchplatz im Anschluss an den Winkelbau realisiert werden. Auf die Turnhalle kommt ein dreizügiger Hort, der notwendig wird, da inzwischen der größte Teil der Schulkinder eine Ganztagesbetreuung beansprucht. Selbstverständlich wird auf das Dach des Gebäudes eine PV-Anlage installiert.

Auch der nächste TOP befasste sich mit dem Thema Schule. Diesmal wieder die Karlheinz-Böhm-Schule. Es wurden verschiedene Straßenbauarbeiten rund um die Schule vergeben. Leider lag der günstigste Bieter immer noch 94.000 € über der Kostenberechnung von 512.000 €. Die allgemeine Preissteigerung im Baugewerbe trifft auch uns als Gemeinde erheblich.

In TOP 5 wurden Überlegungen des FC Parsdorf für eine Erweiterung ihrer Sportanlagen in Parsdorf vorgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Voraussetzungen für eine Erweiterung zu prüfen und dann dem Gemeinderat zur weiteren Beratung vorzulegen. Die vom Verein genannten Kosten – je nach Variante – bis zu 2,2Mio € seien laut Verwaltung deutlich zu tief angesetzt. Das wurde von der Verwaltung schon vor Prüfung deutlich gemacht.

Der gewichtigste Punkt der Tagesordnung war sicher TOP 8, der sich mit der Flächennutzungsplanänderung für das Gebiet „Gewerbepark, nördlich der A94“ befasste. Zunächst wurden die eingegangenen Stellungnahmen und ihre Abwägung durch die Verwaltung behandelt. Schon hier zeigte sich, dass die Zustimmung zum möglichen neuen Gewerbegebiet derzeit sehr überschaubar ist. Nach der Behandlung der Stellungnahmen wurde das Gewerbegebiet insgesamt diskutiert. Hierbei wurde insbesondere von uns Grünen und der SPD der mangelnde Informationsfluss beklagt. Ein Vorwurf der zuallererst an den Bürgermeister geht. Nach wie vor erfahren wir Gemeinderäte vieles über die Presse. Ein Zustand, der völlig inakzeptabel ist. Ohne wirklich fundierte und verifizierte Faktenkenntnis ist für Grüne, SPD und Teile der FW eine weitere Diskussion über das Gewerbegebiet obsolet. Wir haben erneut unsere erheblichen grundsätzlichen Bedenken vorgetragen und unsere Befürchtung, dass es am Ende eine Adhoc-Entscheidung geben soll, da die in Rede stehenden Betriebe Druck machen. Mit den Stimmen von CSU, FDP und Teilen der Freien Wähler wurde die Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen.

Es bleibt spannend!

Axel Weingärtner