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Bündnis 90/Die Grünen
im Landkreis Ebersberg
In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.
Grüner Bürgermeister für Zorneding
Bericht von der Sitzung des neuen Gemeinderats
08.05.20 –
In der konstituierenden Sitzung am 07. Mai erhielt Grünen Gemeinderat Moritz Dietz bei der Wahl zum dritten Bürgermeister 11 Stimmen der 20 anwesenden Ratsmitglieder. Auf die Gegenkandidatin Renate Pfluger (CSU) entfielen 8 Stimmen. Somit ist Moritz nicht nur jüngster Gemeinderat in Zorneding, sondern auch dritter Bürgermeister der Gemeinde.
Außerdem wurden in der Sitzung die Grünen Giulia Hillebrand und Stefan Obermaier gemeinsam mit den neuen Gemeinderät*innen der anderen Fraktionen vereidigt.
Mit der Ablehnung unseres ersten Antrags zur Einrichtung eines Sozialausschusses (SFB) mit 10:10 Stimmen, verpasste der Gemeinderat die Chance, soziale Themen ins Zenturm eines eigenen, regelmäßig tagenden Ausschusses zu stellen und den Bedarf nach mehr Raum im Gremium anzuerkennen.
Durch Anträge wollen wir in den kommenden sechs Jahren die Themen in den Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss (HSA) - dem früheren Hauptverwaltungsausschuss (HVA) - bringen, dessen Zuständigkeit in Folge unseres Antrags unter anderem um die Punkte Senioren, Integration, Inklusion und Wohnungsvergabe erweitert wurde.
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