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In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.
06.05.12 –
Ziel ist, ein rotierendes System mit bis zu drei gemeindlichen Wohnungen einzuführen, die zeitlich begrenzt für AsylbewerberInnen vergeben werden können.
Gemeinderätin Barbara Weiß führte in ihrer Rede vor dem Gemeinderat aus, dass es ich um Menschen handelt, die ihre Heimat nicht freiwillig verlassen haben. "Sie sind geflohen vor Hunger, vor Krieg, vor Gewalt, vor Verfolgung. Viele kommen aus Afghanistan und Syrien. Viele sind traumatisiert aufgrund ihrer schrecklichen Erlebnisse. Jugendliche Flüchtlinge ohne Eltern gibt es immer mehr. Die meisten können nicht mehr zurück. Diesem Problem muss sich die Gesellschaft stellen."
Ihre ausführliche Rede lesen Sie hier.
Im Gemeinderat scheiterte der Antrag an einem Stimmenpatt von neun zu neun Stimmen.
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