23.11.23 –

In der letzten Gemeinderatssitzung wurden u.a. die neuen Gebühren für die Abfallwirtschaft ab 2024 beschlossen. Damit steigen die Gebühren für die Hausmüllabfuhr um stolze 22%, für eine Restmülltonne von 80 l beispielsweise von 186 Euro im Jahr auf 228 Euro. Außerdem entfällt der Nachlass bei Eigenkompostierung. Wer keine Komposttonne benötigt, zahlt für seine 80-l-Restmülltonne ab 2024 ebenfalls 228 Euro statt bisher 150 Euro im Jahr – eine Steigerung von über 50%.

Natürlich haben wir nach den Ursachen für diesen enormen Anstieg nachgefragt. Grundsätzlich ist wichtig festzuhalten, dass für die Abfallgebühren ein enger gesetzlicher Rahmen existiert. Die Abfallwirtschaft muss kostendeckend sein

Allerdings konnte die Höhe der Steigerung, die deutlich über der allgemeinen Teuerung und den Gebührenerhöhungen der Entsorger liegt, nicht zufriedenstellend erklärt werden. Für die gesamte Abfallwirtschaft von Poing wurde eine jährliche Summe von ca. 1,5 Millionen Euro genannt. Bei diesem Betrag können sich weder die Abschreibung für eine neu gebaute Wertstoffinsel noch die Unterdeckung von 387.000 Euro aus den letzten 4 Jahren derart auswirken. Außerdem blieb offen, inwieweit das genannte Defizit auf Corona-bedingte Einmaleffekte zurückzuführen war, es evtl. durch Einsparungen verringert werden könnte oder ob es voll für die nächsten 4 Jahre berücksichtigt werden muss.

Aus unserer Sicht gibt das aktualisierte Gebührenmodell den Bürgerinnen und Bürger keine Möglichkeit, durch Mülltrennung und Abfallvermeidung Kosten zu sparen. Billiger als die 80-l-Tonne geht es nicht. Unser Vorschlag, dass sich bis zu einer Sitzung im nächsten Jahr alle Fraktionen Gedanken machen sollten, wie sowohl Anreize zur Müllvermeidung geschaffen als auch die allgemeinen Müllkosten gesenkt werden könnten, fand keine Zustimmung.

Nun mussten einerseits bis zum Jahresende kostendeckende Gebühren beschlossen werden, andererseits wollten wir diese nicht befriedigend erklärte Belastung der Poingerinnen und Poinger nicht aktionslos akzeptieren. Angesichts diesen Dilemmas stimmten zwei von unserer Fraktion dem Beschluss zu und drei dagegen. Wir werden aber weiter an dem Thema dran bleiben.

Für die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Yvonne Großmann

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