12.02.19 –

Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Hier treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten.

Kurdistan, Jemen, Mali, Afghanistan, Irak, Syrien. Die Liste der Länder, in denen NATO-Staaten Kriege führen oder unterstützen, ist lang. Mit ihren Militäreinsätzen, die sie als „humanitäre Interventionen“ bezeichnen, sichern sie die Profite großer Konzerne, deren Zugang zu Absatzmärkten und die „Nachfrage“ nach Waffen.

Die deutsche Regierung will die Militärausgaben auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Diese 2% des Bruttoinlandsprodukts wären 20% des Bundeshaushalts – also jeder 5. Euro!

Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA.

Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben einen Atomwaffenverbotsantrag beschlossen. Aber die Bundesregierung ist dagegen.

Dabei droht ein neues globales atomares Wettrüsten: Donald Trump hat den INF-Vertrag gekündigt, der die Entwicklung und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit mittlerer Reichweite verbot. Nun droht die erneute Stationierung von nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa, auch in Deutschland. Durch die kurzen Vorwarnzeiten würde Gefahr eines Atomkriegs, speziell in Europa, enorm steigen.

Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten in Krisenregionen. Die Türkei führt mit deutschen Waffen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition mordet im Jemen auch mit deutschen Waffen.

Deshalb gibt es wieder Proteste unter dem Motto "Frieden statt Aufrüstung - Nein zum Krieg". Ausführliche Informationen gibt es unter www.sicherheitskonferenz.de.

Die Demonstration beginnt

am Samstag, dem 16. Februar,
um 13:00 Uhr 
am Stachus/Karlsplatz.

Wir treffen uns 
am S-Bahnhof Poing zur S-Bahn
um 12:40 Uhr nach München,
 

um gemeinsam daran teilzunehmen.

Alternativen werden auf der Münchner Friedenskonferenz aufgezeigt, die am 9. und ebenfalls vom 15.-17. Februar stattfindet. Hier gibt es u.a. ein internationales Forum zum Thema „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“ und ein Friedensgebet der Religionen unter dem Motto „Frieden schaffen - eine Herausforderung“. Das vollständige Programm steht unter www.friedenskonferenz.info.

von: Yvonne Grossmann