Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

Freies WLAN für Poing

Wir freuen uns, dass der Bundestag beschlossen hat, die sogenannte Störerhaftung für WLAN abzuschaffen. Die bisherige Regelung sah vor, dass der Betreiber einen Hotspot, also eines offenen Internet-Zugangs, für Rechtsverletzungen seiner Nutzer haftbar

11.06.16 –

Wenn beispielsweise jemand über einen solchen offenen Zugang urheberrechtlich geschützte Werke heruntergeladen hat, konnte der Inhaber des Zugangs eine teure Abmahnung bekommen. Leider hatten findige Anwälte solche Abmahnungen als Geschäftsmodell entdeckt.

Umso wichtiger ist die Entscheidung, diese Störerhaftung demnächst abzuschaffen. Damit soll in Zukunft  jeder sein WLAN - zu Hause oder im Geschäft - ohne Anmeldung und Passwortschutz freigeben können, ohne Abmahnungen befürchten zu müssen. Die Grünen im Bundestag hätten sich eine noch eindeutigere Regelung gewünscht, aber auch die beschlossene sollte ausreichende Rechtssicherheit schaffen.

In der Vergangenheit hatten wir bereits in Zusammenarbeit mit der Piratenpartei Ebersberg bei der Gemeinde angefragt, ob sie ein offenes WLAN im Bereich der Ortsmitte oder der Sammelunterkünfte für Asylbewerber zur Verfügung stellen könnte. Die Piratenpartei hätte auch die technische Ausrüstung gestellt und die rechtliche Verantwortung übernommen. Leider wurde das damals unter Verweis auf die unsichere Rechtslage abgelehnt.

Daher begrüßen wir, dass für die Asylbewerberunterkünfte im ehemaligen Arbeiterwohnheim sowie in der Traglufthalle Grub nun freie WLAN eingerichtet werden sollen. Das ist ein guter Anfang. Wie wäre es mit weiteren WLAN an gut besuchten öffentlichen Orten, beispielsweise dem Bürgerhaus?

Wer sein eigenes WLAN öffnen möchte, kann sich unter https://freifunk.net/ oder https://ffmuc.net/ informieren. Außer rechtlichen Tipps bekommt man dort auch die notwendige Hardware-Ausstattung. Auch Thomas Schmidt-Behounek von der Piratenpartei Ebersberg steht unter thomas.schmidt-behounek@remove-this.piratenpartei-bayern.de gern als Ansprechpartner zur Verfügung.

Kategorie

Soziales

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