Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

Infoabend: Windkraft-Konzentrationsflächenplanung

Verstehen einer einstimmig beschlossenen Planung - Grüne zeigen, wie richtig und wichtig es war, eine solche Veranstaltung vorzuschlagen, die alle anderen für unnötig hielten.

15.09.13 –

Als im Frühjahr eine Gemeinde nach der anderen die gemeinsam in vielen Sitzungen erarbeitete Konzentrationsflächenplanung beschloss, war die Logik immer gleich: "Wenn wir Windkraft verträglich einsetzen wollen, müssen wir eine solche Planung vornehmen, andernfalls greift das Gesetz mit viel kürzeren Abständen und viel mehr Orten, an denen Windräder stehen dürfen." Den Gemeinderäten in Kirchseeon war das so klar, dass sie weder in eine Diskussion übergingen noch dem Vorschlag von Christiane König (Grüne Liste) zustimmen mochten, eine Bürgerinformationsveranstaltung abzuhalten.

Eine Einschätzung, die den Kirchseeoner Grünen nicht behagte, zeigte doch gerade die Planung für Buch durchaus Verbesserungspotential. Vergangenen Donnerstag führten Sie also den versprochenen Informationsabend durch, um noch rechtzeitige Beteiligung an der Panung zu ermöglichen (eine zweite öffentliche Beteiligung folgt noch, ein zweiter Bericht mit dem Fokus auf die ebenfalls in's Spiel gebrachten Energiegenossenschaften auch).

Klimaschutzmanager Hans Gröbmayr zeigte grosses Engagement, bezeichnete einen Doppeltermin an einem Abend als "meine Aufgabe" und erklärte die Idee der Planung vom Ansatz bis hin zur Ausgestaltung. Doch schon von der ersten Rückfrage an war klar: sachliche Informationen, keinesfalls technisch hoch anspruchsvoll, müssen gehört und verstanden werden. Viele Iterationen waren notwendig, um zu (er)klären, dass nicht die Konzentrationsflächenplanung die Windkraft einführt - sondern die seit Jahren gültige gesetzliche Privilegierung, die durch eben diese landkreisweit gemeinschaftliche Planung zunächst ausgesetzt und im Ergebnis maßgeblich verträglicher gestaltet wird - zuerst für Mensch, dann für Umwelt.

Lars Krüger (Ortsvorsitzender der Grünen in Kirchseeon) veranschaulichte dann ausgehend vom Potential für Windkraft die bekannte Änderungsplanung der Grünen für Buch, die per Achsendrehung unter Beibehaltung der bisherigen Kriterien grosse Wirkung entfaltet: Statt fast 270° Einkesselung nur noch 150° in Südwesten und Osten zusammen (siehe Bild). In der Folge bekamen die Anwesenden knapp 30 Interessierten die Möglichkeit, sich am Verfahren und natürlich der Diskussion zu beteiligen.

Diese zeigte dann die Verständnisprobleme vor dem Hintergrund entweder fundamentaler Ablehnung, persönlicher Einschätzung der Wirkung auf die Gesundheit oder sehr ausgeprägter Sorge um den Naturschutz. Während Waltraud Gruber, Landtagskandidatin der Grünen im Wahlkreis, auf die Gefährdung der Planung durch Horst Seehofers Bundesratsinitiative hinwies, nutzte Lars Krüger die technische Basis (Windgeschwindigkeitsverteilung und Windstärke) um zu verdeutlichen, dass es eine Herausforderung ist, überhaupt Windkraftnutzung im Kreis zu ermöglichen. Das Gespenst der Verspargelung der Landschaft verblieb im Raum, aber ohne jede sachliche Untermauerung. Die Situation spitze sich auf einen Widerspruch zu: "Wir wollen die Energiewende, wir wollen Windkraft, wir wollen ein Energiemix - aber nicht in Ebersberg, nicht 800m vor unserer Haustür." Krüger versuchte es nochmals auf sachlicher Ebene ("Wir müssen es technisch sinnvoll hinbekommen, es muss zuerst genug Wind da sein, die Messungen und Simulationen finden ja nicht umsonst statt."), dann auch in größerem Rahmen: "Wenn in Deutschland 2030 oder 2040 ein Drittel der Energie durch Windkraft erzeugt werden soll, heißt das nicht, dass überall ein Drittel erreicht werden muss - im Landkreis handelt es ich wohl eher um 10-15% - und das im Rahmen der Energiegenossenschaften." Aber Mix sei eben Mix - allein schon aufgrund der Sonnenscheindauer. Die Antwort "Sie wollen auf Biegen und Brechen Windkraft einführen!" erklärt denn auch, warum die letzte Phase zu später Stunde in individuellen Runden an einzelnen Tischen absolviert wurde. Offenbar eine gelungene Idee des Ortsgrünen: fast niemand ging und es war oft zu hören: "So hatte ich das anfangs nicht verstanden." Das "Abstimmungsergebnis"? Niemand konnte sich für die Ursprungsplanung erwärmen, 6,5:4,5 stand es zwischen "auch Achsendrehung reicht nicht" zu deren Befürwortern - über die Hälfte hatte sich schon oder wollte sich noch direkt am Verfahren beteiligen.

Für Kirchseeons Grüne bedeutet das: Zum zweiten Mal innerhalb von 2 Jahren haben sie die Brisanz einer mehrheitlichen Planung erkannt und mit einem Konsensvorschlag geantwortet. Viel wichtiger ist aber, dass Politik auch wirklich verstanden wird. Gut möglich, dass es bald statt Ortsversammlungen Bürgersprechstunden geben wird, so war aus dem Kreis der Ortsspitze zu vernehmen.

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