08.12.11 –

Sitzungsprotokolle werden "in der Regel" mit der Einladung zur darauf folgenden Sitzung in Umlauf gesetzt... So steht es jedenfalls sinngemäß in der Geschäftsordnung des Grafinger Stadtrats.

Leider ist es seit Jahren jedoch die Regel, dass es Wochen, zum Teil sogar bis zu neun Monate gedauert hat, bis die Protokolle fertiggestellt waren und den StadträtInnen zugestellt worden sind. Wer kann sich da noch an den Sitzungsverlauf erinnern?

Eine glaubhafte Begründung für die langen Verzögerungen gibt es dazu nicht. Von Seiten des Bürgermeisters wird zwar immer mit der Arbeitsüberlastung der Verwaltung argumentiert, aber das notorische Aufschieben der Arbeit bringt nichts, denn irgendwann müssen die Protokolle ja geschrieben werden.

Darum haben die Grünen kürzlich einen Antrag gestellt: Protokolle sollen bis zur nächsten Sitzung vorliegen, und es soll dann über das Protokoll abgestimmt werden. 

Auch die für die Arbeit im Stadtrat wichtigen Beschlussvorlagen werden oft erst kurz vor der Sitzung zugestellt, so dass eine sinnvolle Einarbeitung in die Themen  kaum möglich ist. Die Vorlagen sollen spätestens zusammen mit der Einladung zur Sitzung verschickt werden.