08.03.21 –

Keno Maierhofer (GRÜNE), mit 21 Jahren jüngstes Mitglied des Stadtrates, hat in der letzten Sitzung deutliche Kritik am Vorgehen von Bürgermeister Christian Bauer (CSU) geübt. Dieser hatte einen von 13 der 24 Stadträt*innen unterschriebenen und fristgerecht eingereichten Antrag nicht zur Abstimmung zugelassen. Er sei sich sicher, so Keno Maierhofer, dass die Argumentation der Nichtzuständigkeit juristisch falsch und demokratisch gesehen nicht hinnehmbar sei. Effektiv werde damit die Meinung und der Wille von einer Mehrheit der Stadträt*innen ignoriert. Es sei nicht die Entscheidung des Bürgermeisters, welche Anträge behandelt würden und welche nicht. Die zu Beginn der Legislaturperiode beschlossenen Geschäftsordnung des Stadtrats besage, dass jeder Antrag welcher form- und fristgerecht eingereicht werde, behandelt werden müsse ohne zwar „ohne eine materielle Vorprüfung“.

Wenigstens der Arbeitskreis Stadtpark zur Zukunft des Denkmals, um das es in dem Antrag ging, soll nun zeitnah tagen. Der zunächst für den 16.12. angesetzte erste AK-Termin wurde von BGM Bauer abgesagt. Er begründete dies in der Sitzung mit der Pandemiesituation sowie mangelndem Interesse aus der Bürgerschaft. Das erste AK-Treffen ist nun am Mo., 22. März um 18 Uhr in der Stadthalle. Der Arbeitskreis steht allen interessierten Bürger*innen offen. Wer mitreden möchte, kann sich dafür bei der Stadt Grafing anmelden.

„Stadträte beißen auf Granit“ titelte die Ebersberger Zeitung letzte Woche über den Vorfall.