Auf der letzen Ortsversammlung in Aßling haben die Orts-Grünen ausführlich und kontrovers über Sinn und Unsinn des geplanten Brenner-Basistunnels diskutiert. Erschreckend dabei war, wie wenig transparent das Thema Seitens der Politik angegangen wird und wie wenig bisher bekannt gegeben wurde. Deshalb will der Ortsverein Aßling/ Frauenneuharting/ Emmering mit hochkarätigen Referenten eine informelle Offensive starten.

06.01.12 –

Zunächst wurde auf der Ortsversammlung von der Ortsvorsitzenden Ursula von Berg über eine Veranstaltung im Maximilianeum berichtet, die der Grüne Landtagsabgeordnete Thomas Mütze durchführte (wir berichteten). Ziel  war es, einen möglichst großen Kreis von Repräsentanten und Aktiven von zuständigen Stellen und Aktionsbündnissen zusammenzubringen, um einen möglichst einheitlichen Stand der Informationinen zu laufenden Aktivitäten, geplanten Vorhaben oder vorhandenen Konzepten zu erreichen. 

Im Ergebnis zeichnete sich ab, dass kein Konzept existiert, welches das Projekt Brenner Basistunnel nachhaltig rechtfertigt. Das Bemühen der Grünen in Aßling, nicht nur einen Überblick, sondern auch Ansatzpunkte für eigene Aktivitäten zu finden, gründet sich darauf, dass eine mögliche Verbindung zwischen Brenner Basistunnel und München, die Strecke Rosenheim - München, über Aßling verläuft, weshalb mit Auswirkungen unmittelbar gerechnet werden muss.

Als nächsten Schritt plant der Ortsverein zusammen mit dem Kreisvorstand eine Veranstaltung mit dem Verkehrsexperten Toni Hofreiter in Aßling. Sie soll über die Grenzen von Aßling hinaus beworben werden. Insbesondere für die Gemeinden und AnwohnerInnen an der Strecke München-Kufstein wird diese Veranstaltung von Interesse sein. 

 Wesentliche Erkenntnisse der Diskussion im Landtag waren: 

• Planungen der betroffenen Regionen Österreich, Schweiz, Italien (Südtirol), Frankreich und Deutschland laufen ansatzweise seit Mitte der 90er Jahre. 
• 2004 wurde ein Abkommen zwischen Österreich und Italien geschlossen, welches auf der Vorstellung beruhte, dass dem zunehmenden Verkehrsaufkommen und der damit einhergehenden Belastungen der Anrainer nur durch einen Tunnel begegnet werden kann und dass dieser "ºim nächsten Jahrzehnt vollendet"¹ werden könne.
• Es gibt zahlreiche Faktensammlungen aus unterschiedlichen Quellen, die es erheblich erschweren, einen Überblick über die Gesamtlage zu gewinnen, die den Rahmen für Handlungsalternativen bildet. 
• Kernpunkte des gegenwärtigen Informationsstandes sind:

1. Die Bauzeit wird aktuell mit insgesamt 25 Jahren veranschlagt.
2. Die Baukosten werden mit im Verhältnis dazu "moderaten" 6 Milliarden Euro veranschlagt. Diese Schätzung ist sehr niedrig angesetzt und gibt einen Hinweis darauf, dass ausreichende Lärmschutzmaßnahmen nicht eingeplant wurden. 
3. Treiber der Entwicklung sind Transportunternehmen der Straße und die sie stützende Industrie, weniger die Bahnunternehmen, die in der Streckenauslastung davon unmittelbar abhängig sind, dass der Transport von der Straße auf die Schiene verlagert wird.
4. Es gibt Faktensammlungen aus Österreich, Italien, Frankreich und der Schweiz, aber nicht aus Deutschland
5. Die Deutsche Bahn richtet sich nichtsdestotrotz auf Ausbaumaßnahmen ein und plant punktuell, offenbar ohne über ein Gesamtkonzept zu verfügen. 
6. Insbesondere scheint es kein Konzept zu geben, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. 

Deshalb scheint die zentrale Frage als Schlüssel für das weitere Vorgehen zu sein: Muss man das Projekt zum jetzigen Zeitpunkt und Wissensstand nicht grundsätzlich ablehnen? 

Um diese Fragestellung weiter klären und ihre Beantwortung vorantreiben zu können, haben die Ortsgrünen einen Fragenkatalog entwickelt, der es erlaubt, eine Systematik in die Diskussion zu bringen. Dieser Fragenkatalog soll in der nächsten Veranstaltung von dem Grünen Bundestagabgeordneten, Herrn Dr. Toni Hofreiter, der im Bundestag Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist, beantwortet werden. 

Auf die Veranstaltung werden wir gesondert hinweisen. 

 Den Fragenkatalog lesen Sie hier. 

Von: Helmut von Berg u. Waltraud Gruber