Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Anzinger Gemeinderat lehnt Resolution zu Isar I ab

Zu einer Willensbekundung gegen die Laufzeitverlängerung beim Kernreaktor Isar 1 konnte sich der Anzinger Gemeinderat bei seiner letzten Gemeinderatssitzung offensichtlich nicht durchringen.

04.11.10 –

Mit acht zu acht Stimmen wurde der Antrag der Anzinger Grünen abgelehnt.

So sah es doch zu Beginn der Sitzung recht positiv für eine Resolution gegen die Laufzeitverlängerung von Isar I aus. "Ich glaube, wir brauchen darüber nicht zu diskutieren, sondern stimmen gleich ab, leitete Anzings Bürgermeister Franz Finauer den Tagesordnungspunkt ein.

Bedenken bekam Franz Finauer dann aber doch aus dem eigenen Lager. "Wozu man das denn jetzt noch brauche, wo doch alles entschieden sei", wurde von einem UBA Gemeinderat angefragt. Da half auch nicht der Hinweis, dass der Bundesrat diesem Gesetz noch zustimmen muss und es sich bei der Resolution nur um eine Willensbekundung der Gemeinde handelt.

In kürzester Zeit war der Antrag entschieden und der Gemeinderat konnte sich wieder wichtigeren Aufgaben, wie den Ankauf einer Spülmaschine für das Jugendzentrum, widmen.

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Energie und Klima

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