07.11.24 –

Statement von Christoph Lochmüller, Direktkandidat Bündnis 90/Die Grünen Ebersberg/Erding:

Der 6. November ist ein Tag, an den wir uns wahrscheinlich noch lange erinnern werden. Jetzt ist der Moment, um mit neuer Kraft nach vorne zu gehen! Wir sind bereit für den Wettbewerb um die Zukunft dieses Landes. Und wir werden diesen Wahlkampf optimistisch, zuversichtlich und gestaltend führen. Es geht um Frieden, Freiheit, Klimaschutz, Gerechtigkeit und Wohlstand. Es geht um ein starkes, solidarisches Europa. Es geht um unser aller Zukunft.

Es waren schwere Tage in der Regierungskoalition. Gerade an dem Tag, an dem Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt wurde, muss Deutschland in Europa Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit zeigen. Dazu war die FDP nicht bereit. Der gestrige Schritt war nicht nötig, es wäre die richtige Zeit gewesen, Verantwortung zu übernehmen für Deutschland, für Europa. Dennoch ist er am Ende richtig. Denn er wendet Schaden von unserem Land ab. Egoismus und Inszenierung dürfen nicht über die Verantwortung fürs Land gestellt werden. Christian Lindner und die FDP haben in den letzten Tagen nur den Weg raus aus der Regierungsverantwortung gesucht. Das ist jenseits von jeder staatspolitischen Verantwortung.

Wie geht es jetzt weiter?

Wir Grüne streben nun einen geordneten Übergang zu zügigen Neuwahlen an und werden bis dahin die Regierungsgeschäfte mit großer Ernsthaftigkeit führen. Deutschland muss und wird handlungsfähig und ein verlässlicher Partner sein. Für uns Grüne geht es jetzt darum, zusammenzustehen, unsere Antworten zu schärfen und die Zukunft fest in den Blick zu nehmen.