25.04.13 –

Im Grafinger Stadtrat ist es ein Dauerthema, ohne dass sich bisher eine Besserung eingestellt hat: Die verspätete Erstellung der Sitzungsprotokolle.

Jetzt haben die Grünen erneut einen Antrag gestellt, der eine deutlich schnellere Erstellung der Sitzungsprotokolle zum Ziel hat. Regelmäßig vergehen Monate und manchmal fast ein ganzes Jahr, bis die Protokolle von Stadtrats- und Ausschusssitzungen geschrieben und den StadträtInnen zugestellt werden. Der lange Zeitraum zwischen Sitzung und Vorliegen des Protokolls macht es den Ratsmitgliedern nicht gerade leichter bei den Sitzungsvorbereitungen und der Rückverfolgung von Redebeiträgen und Abstimmungen.

Die Stadt hatte in der Vergangenheit die arg verzögerte Protokollerstellung stets mit Personalengpässen begründet, und außerdem auf das neue Ratsinformationssystem RIS verwiesen, mit dem alles viel besser werden würde. RIS ist mittlerweile seit einem Jahr online, und die zusätzliche Stelle ist auch seit über einem Jahr ausgeschrieben. Aber der städtische Protokollrückstand ist eher noch gewachsen als geschrumpft.

Grünen-Fraktionssprecherin Angelika Obermayr hat dennoch Hoffnung auf Besserung: "Laut Geschäftsordnung sind Protokolle bis zur nächsten Sitzung vorzulegen. Eigentlich gibt es jetzt keinen Grund mehr, dass Protokolle länger als vier Wochen auf sich warten lassen."

Außerdem möchte die Grüne Fraktion prüfen lassen, ob Protokolle nicht grundsätzlich öffentlich zugänglich gemacht werden können, etwa auf der städtischen Website. In Ebersberg ist das bereits der Fall.