Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

01.03.10 –

Mit großem Erstaunen hat die Fraktion Bündnis90/Die Grünen die Berichterstattung über die Vorstellung des Ebersberger Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes durch Kreisrätin Uschi Bittner (SPD) verfolgt. Mit großem Befremden auch deshalb, weil es in der interfraktionellen Arbeitsgruppe, in der wir durch Kreisrätin Christine Gerneth vertreten sind, eine von allen getragene Absprache gab: keine Fraktion schießt mit der Vorstellung des Konzeptes im Alleingang vor!

Gerade weil das Seniorenpolitische Gesamtkonzept von großer Bedeutung für die künftige seniorenpolitische Arbeit im Landkreis ist, war es die Absicht der Arbeitsgruppe, das Konzept auf eine breite Basis zu stellen. In den Fraktionen sollte der Entwurf des Konzeptes diskutiert und die Ergebnisse in der interfraktionellen Arbeitsgruppe nochmals abgestimmt werden. Eine eigene Kreistagssitzung war angedacht - auch dies zeigt die große Bedeutung und den sensiblen Umgang mit dem Thema Es geht nicht um politische Eifersüchteleien. Es geht auch nicht darum, wer sich mehr in der Arbeitsgruppe eingebracht hat, wer öfter anwesend war oder die intelligenteren oder praktikableren Vorschläge hatte. Frau Bittner kann noch so oft beteuern es gehe ihr dabei nur um die Sache. Wenn es so wäre, hätte sie sich an die Absprachen gehalten. Durch den so entstandenen Vertrauensverlust schadet sie der Sache um einer persönlichen Profilierung willen. Uns geht es um Glaubwürdigkeit - und zwar politische genau so wie persönliche.

Von: Christine Gerneth

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