Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Fallzahlsteigerungen im sozialen Bereich benötigen eine vorsorgliche Haushaltsplanung

12.08.10 –

Steigende Fallzahlen in der Eingliederungshilfe und bei der Hilfe zur Pflege sind prognostiziert. In einer Anfrage an den Bezirkstag möchte Bezirksrätin Waltraud Gruber, dass die finanziellen Auswirkungen dargestellt werden die zur Erfüllung aller Aufgaben des Bezirks benötigt werden.

Berücksichtigung finden soll auch die zu erwartende sinkende Umlagekraft der Kommunen. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen soll transparent dargestellt werden, welcher Haushaltsansatz diesen Aufgabenstellungen gerecht werden kann.

Medien

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