07.05.24 –

Wie schützen wir die Demokratie auch im Kreistag? Abgrenzen von rechtsextremistischen Gruppierungen UND klare Kante! Nur ignorieren reicht nicht.

Die Kreistagsfraktion tagte in den Räumen von Zamworking in Grafing. Geschäftsführerin Gabriele Köhler stellte das Coworking Space mit angeschlossenem Gründerzentrum vor . Dort werden flexible Arbeitsplätze für Angestellte im Home Office, Freelancer, Selbständige, Lehrer, Startups und kleine und mittelständische Unternehmen bereitgestellt. Oder für alle, die einfach mal ungestört arbeiten wollen und nicht auf einen professionellen Arbeitsplatz und den Austausch mit anderen verzichten wollen. Ein sehr passender Ort für die Kreistagsfraktion, die Räumlichkeiten und Equipment in Anspruch nehmen konnte und die entspannte Atmosphäre genoss.

Nach einer kurzen Aufwärmrunde mit einem Würfelspiel ging es gleich zum Hauptanliegen:

„Wie schützen wir die Demokratie im Kreistag und können gegen den Rechtsruck durch rechtsradikale Gruppierungen vorgehen?

Denn auch im Kreistag Ebersberg werden die Ziele der AfD in der Parlamentarischen Arbeit sichtbar: Verschiebung des Sagbaren, Schüren von Ängsten und Krisendarstellung, Selbstdarstellung als Opfer der „Kartellparteien“.

Die AfD ist eindeutig eine rechtsextreme Partei und eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie und unser freies Leben. Ihr Erstarken ist zu einer ernsthaften Gefahr für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in diesem Land geworden.

Die Fraktion war sich einig, dass sich die demokratischen Parteien und Gruppierungen im Kreistag bei diesem Thema zusammenschließen sollten. Anfangs ignorierten die Grünen die Beiträge der AfD noch, weil sie den unsäglichen Beiträgen keinen Raum bieten wollten. Das war allerdings unbefriedigend. So nahmen die AfD-Beiträge in der Berichterstattung einen übergroßen Raum ein. Die Grünen ändern nun ihre Strategie, wollen klare Kante zeigen und einen Gegenpol bieten. Denn die AfD ist eine rechtsextreme Partei – ihre Vertreter tragen diese Ziele mit. Das werden die Grünen nun immer wieder herausstellen. 

Kreistagswahl 2026

In zwei Jahren ist Kreistagswahl. Es wurde daher schon mal darüber diskutiert, wie sich die Fraktion bis dahin aufstellt. Ein Teil der Fraktion wird sich zur Wiederwahl stellen, ein Teil wird wohl wie bisher auch aus neuen Mitgliedern bestehen. Diese gilt es bei Zeiten anzusprechen und zu informieren.

Ausklingen ließ die Fraktion die produktive Klausurtagung im Café  gleich unter dem Zamworking.

Resümee

Ein rundum gelungenes Treffen, bei dem auch Raum für persönliche Gespräche war. Es blieb noch Zeit den restlichen Nachmittag mit den Familien zu verbringen. Eine familienfreundliche Tagung also. Das taten auch bei sonnigem Wetter insbesondere unsere Mitglieder mit ihren kleinen und größeren Kindern aber auch diejenigen, die schon Enkelkinder haben. Und alle anderen freuten sich auch, noch etwas Zeit für sich zu haben.

von: Waltraud Gruber