Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

Claim im Landkreis Ebersberg: Zurück zu Kohle, Gas und Öl - geht so die Energiewende?

2011 noch wollte die CSU, dass Bayern Vorreiter bei der Energiewende wird. Doch 2014 hat sie mit der 10H-Regelung den Ausbau der Windenergie verhindert. Nun folgt ein weiteres Indiz, dass die CSU ihre Ziele anscheinend aufgegeben hat. Sie lässt nach fossilen Energieträgern suchen. Auch im Bundestag wurde die Energiewende durch die Änderung der Einspeisevergütung für Solarenergie ausgebremst.

01.01.15 –

Die Staatsregierung hat einen Claim genehmigt, in dem nach Kohle-, Gas- und Ölvorräten gesucht wird. Auch in Teilen des Landkreises Ebersberg wurde der Firma Terrain Energy die Genehmigung für Erkundungen mit 'geophysikalischen und geochemischen Methoden' erteilt.

Problematisch ist nach Ansicht der Grünen, dass die Firma Terrain Energy in einem zweiten Schritt Probebohrungen beantragen kann, die dann ohne Beteiligung der politischen Gremien, rein nach verwaltungsrechtlichen Kriterien beurteilt und vermutlich genehmigt werden. Sollte das Unternehmen auf lukrative Lagerstätten von Öl, Gas oder Kohle treffen, kann ihr die Ausbeutung kaum noch verwehrt werden. Das Bundesbergrecht gibt den politischen Entscheidungsträgern leider fast keine Handhabe, eine Ausbeutung von Bodenschätzen zu verhindern.

Waltraud Gruber, Kreisrätin und Fraktionssprecherin: "Diese Genehmigung ist ein Schlag gegen die Bemühungen zu einer Energiewende im Landkreis Ebersberg. Eine Vielzahl von Ehrenamtlichen und Spezialisten haben mit ihren Ideen und Sachverstand und auch mit finanziellem Einsatz die Energiewende im Landkreis geplant und voran gebracht."

Laut Gruber ist das ein Rückschritt ins letzte Jahrhundert. "Wenn wir die Klimaveränderung bremsen wollen, dann müssen fossile Energieträger im Boden bleiben. Die Zukunft gehört ausschließlich den Erneuerbaren Energien."

Informationen über das Aufspüren von fossilen Energieträgern im Landkreis möchten die Kreistags-Grünen durch eine Anfrage bekommen. Dabei sollen mögliche Konsequenzen bei erfolgreicher Aufspürung erläutert und die Konsequenzen für die angestrebte Energiewende im Landkreis Ebersberg erörtert werden.

Insbesondere von Interesse ist für die Grünen das Thema Fracking. Sie wollen ausschließen, dass die Untersuchung letztendlich auch Fracking-Vorkommen im Landkreis Ebersberg aufspürt.

Von: Waltraud Gruber, Fraktionssprecherin Kreistag Ebersberg

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Energie und Klima

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