26.03.10 –

Aßling - Einen kurzen Überblick über das Thema Gemeindefinanzen gab Kreisrat und Landesschatzmeister Benedikt Mayer bei seinem Referat im Mehrzweckraum.

Viel Raum nahm in der Diskussion die finanzielle Lage der Gemeinde Aßling ein. Zunächst stellte Mayer, der als Emmeringer in der VG Aßling lebt, die Aufgaben der Kommunen dar, die im Wesentlichen unter dem Begriff der Daseinsvorsorge zusammenzufassen seien. Von der Kinderkrippe bis zur Friedhofsverwaltung reicht dabei die Spanne. Diese Aufgaben müssen finanziert werden, was zunehmend schwieriger werde.

Die Einnahmen bestehen hauptsächlich aus dem Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer in der Gemeinde, der Gewerbe- und Grundsteuer, den Schlüsselzuweisungen, sowie Gebühren für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr. Diese finanziellen Zuflüsse seien von der Gemeinde kaum zu steuern und unterliegen teilweise starken Schwankungen, wie etwa die Gewerbesteuer. Zudem gäbe es in kleineren Gemeinden wegen der Freibeträge meist nur sehr wenige Gewerbebetriebe, die tatsächlich nennenswert Gewerbesteuer zahlten. "Oft wird der Anteil der Gewerbesteuer an den Einnahmen überschätzt" warnte Mayer. In der Regel sei die Einkommensteuer vor den Schlüsselzuweisungen die wichtigste und zuverlässigste Quelle. Die Gebühren sollten so festgesetzt werden, dass die laufenden Kosten gedeckt und die Investitionskosten samt Zinsen finanziert werden könnten.

Nach der allgemeinen Einführung ergab sich eine rege Diskussion mit den Teilnehmern über die Lage der Gemeindefinanzen in Aßling. Angesprochen auf die Höhe der Verschuldung sagte der Finanzexperte der Kreisgrünen: "Die kompletten Zahlen wurden bisher nicht öffentlich; ich schätze den Schuldenstand aber auf ca. 10 Mio. Euro." Als keiner der anwesenden Gemeinderäte widersprach, fügte Mayer an: "Das sind dann 2.350 Euro pro Einwohner und mit weitem Vorsprung Landkreisrekord!" Benedikt Mayer nannte als notwendige Maßnahmen die frühzeitigere Erstellung der Haushaltspläne, eine ehrliche Zusammenstellung der Schulden, Umschuldungen auf günstigere Darlehen und einen realistischen Tilgungsplan. "Wenn aber hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, ist das Gift für die Gemeinde", schloss Mayer. "Für die Bewältigung dieses Problems sind Ehrlichkeit und Offenheit unentbehrlich!"