25.06.11 –

Der Leitantrag des Bundesvorstands "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" wurde auf dem Parteitag in Berlin nach einer emotionalen und fairen Debatte angenommen. Die grüne Bundestagsfraktion bekommt damit die Empfehlung, der Rücknahme der Laufzeitverlängerung, der Abschaltung der sieben Altmeiler plus Krümmel sowie den festen Abschaltdaten der AKW zuzustimmen. Außerdem soll sich die Bundestagsfraktion dafür einsetzen, dass der Atomausstieg ins Grundgesetz geschrieben wird. Merkels Pläne zur Energiewende erteilte der Parteitag als zu unambitioniert eine Abfuhr. Wenn diese Gesetze nicht erheblich verbessert werden, bekommen sie keine Zustimmung der grünen Bundestagsfraktion.

Beschlüsse (vorläufig)

Energiewende in Deutschland - Grün geht voran (pdf)

Sicherheit ist nicht verhandelbar (pdf)

•  Süddeutsche Zeitung
•  Süddeutsche Zeitung (Kommentar)
•  Merkur
•  FAZ