Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Nachrichten der Kreistagsfraktion

Kreistags-Grüne fordern: Atomkraftwerk Isar I dauerhaft abschalten, Isar II muss schnellst möglich vom Netz gehen

20.04.11 –

Dazu haben sie einen Antrag an den Kreistaggestellt, der eine dementsprechende Resolution verabschieden und an die bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung leiten soll.

Die Katastrophe von Fukushima hat eine Wende in der Einschätzung des Risikopotenzials beim Betrieb von Atomkraftwerken bewirkt. Leider musste ein Unglück dieses Ausmaßes kommen, um die Frage des Risikos neu zu überdenken.

Die alten Reaktoren wurden für drei Monate vom Netz genommen. Ob nun die extrem pannenanfälligen alten Anlagen dauerhaft abgeschaltet bleiben, ist keineswegs sicher.

Obwohl der Sicherheitsstandard der beiden Anlagen unverändert ist, hat sich die Bewertung geändert. Zahlreiche Gutachten belegen, dass erhebliche Sicherheitsrisiken gegeben sind. Insbesondere die Schwächen von Isar I sind offenkundig. Der mangelnde Schutz gegen Flugzeugabstürze stellt ein besonders hohes Gefahrenpotenzial dar. Die unmittelbare Nähe zum Flughafen Erding verschärft dieses Risiko noch erheblich.

Deshalb erscheint es uns erforderlich, dass sich der Kreistag Ebersberg grundlegend mit der Frage des Betriebes der Kernkraftwerke in seiner Nähe befasst und in einer Resolution an die politisch Verantwortlichen appelliert.

Schon im Juli 2010 wurde von der ÖDP im Landkreis eine Resolution gegen die Laufzeitverlängerung von Isar I im Kreistag Ebersberg eingebracht. Damals wurde eine Beschlussfassung im Kreistag per Geschäftsordnungsantrag von einer knappen Mehrheit verhindert (wir berichteten).

Wir gehen nun davon aus, dass sich ein Sinneswandel vollzogen hat und sich die Beurteilung geändert hat.

Der Weiterbetrieb von Isar I ist nicht verantwortbar, Isar II muss schnellstmöglich vom Netz gehen.

Von: Waltraud Gruber

Medien

Kategorie

Energie und Klima

Diese Website ist gemacht mit TYPO3 GRÜNE, einem kostenlosen TYPO3-Template für alle Gliederungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TYPO3 und sein Logo sind Marken der TYPO3 Association.