Die Grüne Kreistagsfraktion hatte sich einen angenehmen Rahmen für ihre zweitägige Klausur ausgesucht: sie tagte im historisch gewachsenen Dreikanthof im Landhaus Hinterberg nahe Dorfen. Schwerpunktmäßig befassten sich die zehn Fraktionsmitglieder mit der Arbeit in den einzelnen Gremien, neu geplanten Aktionen und der personellen Aufstellung für die nächsten Jahre.

28.11.17 –

Bewertung aller Ausschüsse und Arbeitskreise

Die Fraktion nahm sich ausgiebig Zeit den Stand in den Ausschüssen und Arbeitskreisen vorzustellen und zu bewerten. Es gibt 6 Ausschüsse, einen Zweckverband, 2 Aufsichtsräte, 1 Verbandrat, 18 Arbeitskreise runde Tische oder andere Foren und etliches mehr. Viel Arbeit für die 10-köpfige Fraktion. Etliche Arbeitskreise und runde Tische, wie beispielsweise die Gesundheitsregion+ wurden kritisch bewertet, weil  sie zwar öffentlichkeitswirksam installiert wurden aber wenig dabei herauskommt. Andere Gremien, wie der „Arbeitskreis Politik und Verwaltung (PuV)“, bekam eine positive Bewertung. Dort konnten sich die Grünen gut inhaltlich einbringen. So wurde dort z.B. der grüne Vorschlag aufgegriffen, dass bei jedem Kosten-Angebot im Bausektor die Folgekosten mit einbezogen werden. Auch dem Antrag der Grünen auf eine Finanzleitlinie wurde im PuV zur Umsetzung verholfen.

Blick über den Tellerrand

Wichtig ist für die Grünen der Austausch mit Gruppen, die sonst nicht im GRÜNEN "Wohlfühl-Kreis" anzutreffen sind. So will die Fraktion zuhören, was ihnen die Feuerwehren, Abfallentsorger, Kompostbauern u.v.m. zu sagen haben. Wie auf  der letzten Klausur erarbeitet, war der Besuch bei den Waldbauern ein sehr gelungenes Treffen. Daraus soll nun eine Besuchsreihe werden. Die nächste Etappe soll ein Austausch mit der  Polizei sein.

Der GRÜNE Markenkern im Landkreis: eine regelmäßige GRÜNE Veranstaltung

Die Kreistagsfraktion möchte zusammen mit dem Kreisvorstand eine regelmäßig wiederkehrende Veranstaltung initiieren, die zu einem Markenzeichen der Grünen im Landkreis werden könnte. Dabei soll auch mal über die politischen Themen hinaus gegangen werden. Die Veranstaltung soll auch unterhalten und zum unterhalten anregen.

Einige Vorschläge dazu gab es schon – diese werden aber hier noch nicht verraten – Überraschung muss sein!

Vorsätze letzte Klausur?

Die Auswertung ergab, dass viele Vorsätze, die im  Februar 2016 gefasst  wurden, auch  umgesetzt wurden. Z.B. ein Grünes Mobilitätskonzept sowie ein Flüchtlingskonzept für den Landkreis erarbeitet wurden, ein Antrag zur Ablehnung der 3. Startbahn gestellt wurde, u.v.m . Die wenigen Punkte, die  nicht umgesetzt wurden, kamen zum Teil erneut auf die To-do-Liste.

Personaltableau + Zukunftsplanung

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Im September 2018 kommt als erstes die Landtags- und Bezirkstagswahl. 2020 ist die nächste Kommunalwahl mit Stadt-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen. Auch Bürgermeister*innen und Landratswahl stehen da an. Wir brauchen also eine Vielzahl von aktiven Grünen, um all das bewältigen zu können. Das angedachte Personaltableau ist dabei recht vielversprechend. Besonders wichtig ist der Fraktion, dass der Weg für den Nachwuchs bereitet wird.

Vorbereitung  ganztägige Haushaltssitzung Kreisausschuss:

Eine der wichtigsten Kreisausschusssitzungen im Jahr ist die Haushaltssitzung. Bei den Haushaltsberatungen werden die  Eckwerte für die Budgets festgeschrieben und der Stellenplan verabschiedet. Das wurde ausführlich vorbereitet.

Organisatorisches/Organisationsstrukturen:

Es zeigt sich immer mehr, dass die Mitglieder der Kreistagsfraktion zeitlich an ihre Grenzen kommen. Kreistagsarbeit ist ein Ehrenamt und wird neben dem Beruf und anderen Ämtern ausgeführt. Besonders die Leitung und Koordinierung der Fraktion erfordert einen großen organisatorischen Aufwand, der ehrenamtlich kaum mehr zu bewältigen ist. Eine mögliche Hilfe wäre eine Kreistagsgeschäftsführer*in. Der Vorschlag wird weiter verfolgt.

Ausblick:

Es war eine arbeitsreiche Klausur, die eine Vielzahl von Themen ansprach. Die zwei Tage erschienen für all das zu kurz. Deshalb wir schon im Februar oder März 2018 eine eintägige Klausur folgen.

Resümee :

Unser großer Schatz ist, dass wir uns politisch und vor allem auch persönlich gut verstehen. Das ist für die Zusammenarbeit das Wichtigste und Voraussetzung für unsere erfolgreiche Arbeit im Kreistag. So konnten wir schon vieles auf den Weg bringen. Auch diese Klausur hat das bestätigt.

Von: Waltraud Gruber, Fraktionssprecherin Kreistagsfraktion