Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokrat*innen? Wir werden auch im Landkreis Ebersberg für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen.

Unser Motto dafür ist: Machen, was zählt!

Nachrichten der Kreistagsfraktion

Grüne Kreistagsfraktion in Klausur

07.11.09 –

Die Kreistagsfraktion der Ebersberger Grünen hat sich bei ihrer Herbstklausur 2009 schwerpunktmäßig mit der Siedlungsentwicklung und dem Landschaftsschutz im Landkreis Ebersberg beschäftigt. Was den Ebersberger Kreistagsgrünen dabei Sorge bereitet ist, dass durch die zunehmende Versiegelung der Freiflächen für Gewerbe-, Siedlungs- und Verkehrszwecke die nicht erneuerbare Ressource Boden stark beeinträchtigt wird.

Der Flächenverbrauch ist eines der bedeutsamsten Umweltprobleme in Bayern und macht auch vor dem Landkreis Ebersberg nicht halt. Für die Kreistagsgrünen hat das Thema immer noch einen zu geringen Stellenwert in der Kommunalpolitik. Den Siedlungsdruck auf und den Flächenverbrauch im Landkreis zu begrenzen ist für die Grünen ebenso wichtig wie der stetige Hinweis auf die Folgen, die auch kreiseigene Einrichtungen wie Schulen und Krankenhaus betreffen. Viele weitere Themen wie die Eckwerte der Ausschüsse, der Bereich Jugendhilfe und die Umbesetzung der Naturschutzfachstelle standen auf der Agenda der Klausurtagung.

Einen großen Raum nahmen auch die veränderten Arbeitsbedingungen der Fraktion selber ein. Als Ergebnis des großen Erfolges bei der Kommunalwahl 2008 konnten die Grünen mit neun statt vorher fünf Räten in den Kreistag einziehen. Bis auf den Jugendhilfeausschuss sitzen die Grünen nun zu zweit in den Ausschüssen, was ein noch strukturiertes und effektiveres Arbeiten möglich macht. Großes Lob für die stetige, fachliche und äußerst engagierte Arbeit gab es von allen grünen Kollegen für die Fraktionssprecherin Waltraud Gruber. Zusammen mit ihrem Stellvertreter Benedikt Mayer stellen sie ein fachlich engagiertes "Power Team" dar, so die Grünen. Das beweisen die vielen Anträge, die die Grünen zu den verschiedensten Themen in die Kreistagsarbeit einbringen. Besonders erfreut zeigte sich die Fraktionssprecherin, dass themenbezogen auch überparteiliche Zusammenarbeit möglich war.

Der Kreistagsarbeit der Grünen ist es auch zu verdanken, dass der Marsch in die grenzenlose Verschuldung des Landkreises verhindert werden konnte. Der ambitionierten Arbeit der Kreistagsgrünen ist es auch zu verdanken, dass für die Umsetzung der Agenda 2030 Strategien entwickelt werden. Bedauert wurde, dass sich die anderen Fraktionen der Dringlichkeit dieses Themas nicht so bewusst sind. 

Die regen Diskussionen während der Klausur gaben den Grünen Kreistagsmitgliedern viele wichtige Impulse für die weitere Arbeit im Ebersberger Kreistag.

Von: Christine Gerneth

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