12.01.11 –

Statt Antworten auf all unsere politischen Probleme zu finden, schießt sich die CSU lieber auf die Grünen ein. Sie scheut die inhaltliche Auseinandersetzung aus Unvermögen und versucht es mit albernen Slogans. In einemVideo, das auf der CSU-Homepage zu sehen ist, agiert ein Strichmännchen vor einem grünen Hintergrund zu einem bekannten Kinderlied mit verhöhnendem Text gegen die GRÜNEN.

Grünen-Fraktionssprecherin Waltraud Gruber meint dazu "Was das Video in erster Linie zeigt, ist das politisches Niveau der CSU ".

Die Grüne Partei hat eine wachsende Zustimmung in der Bevölkerung zu verzeichnen. So überrascht es nicht, dass sowohl die CDU/CSU als auch die FDP derzeit besonders heftig auf die Grünen losgehen, die ihnen offenbar zunehmend WählerInnen auch aus dem eigenen Lager abspenstig machen. Auch Westerwelle warnte auf dem Dreikönigstreffen am 6. Januar vor einer grünen "Dagegen-Republik". Die CDU hat gar eine Internetseite mit grünen Smileys veröffentlicht, die auf einer Deutschlandkarte grüne Protest-Plakate hochhalten.

"Auch das ist ein Schuss nach hinten, denn wer drauf klickt erfährt so, welche Projekte der schwarz-gelben Koalition von den Grünen kritisiert werden", so Gruber

Laut Kreisvorstandssprecher Dr. Heinz Fröhlich muss "das Elend in der Parteizentrale der CSU groß sein und die Angst, weitere bürgerliche Wähler an die Grünen zu verlieren, wohl noch größer. So fällt mir bei der CSU-Politik der letzten Jahre auch nicht mehr Besseres ein, als "dagegen" zu sein und gegen die Skandal-Politiker wie Stoiber, die die BayernLB verbrannt haben und permanente Wählertäuschung von Herrn Seehofer, der von Bildungsoffensive redet, aber nichts tut, um den Lehrermangel zu beheben etc., gegen Ausländerfeindlichkeit à la Sarazin innerhalb der CSU."

Aus der Sicht von Waltraud Gruber sind die Grünen aber alles andere als eine "Dagegenpartei". Sie sind für den Atomausstieg, für den Ausbau an regenerativen Energien, für eine stärkere Bürgerbeteiligung, für schonenden Umgang mit Natur und Umwelt, für eine saubere Luft, für sauberes Wasser, für soziale Gerechtigkeit, für eine Friedenspolitik, für gentechnisch unveränderte Lebensmittel, für eine bessere Bildungspolitik, für eine nachhaltige Landwirtschaft, für giftfreie Nahrungsmittel "¦. Auch im Landkreis haben wir uns stark eingebracht und viele Vorschläge für eine bessere Politik gemacht. Wir haben Leitlinien für nachhaltiges Bauen beantragt, haben ein Mobilitätskonzept für den Landkreis beantragt, sind für Windkraft, für eine Informationsfreiheitssatzung, für einen gentechnikfreien Landkreis, für eine angemessene Finanzausstattung des Jugendamts, für Photovoltaik auf allen Liegenschaften, für regenerative Energieversorgung und vieles mehr. Alleine in dieser Wahlperiode ab 2008 haben wir mit 36 Anträgen und Anfragen die Politik in diesem Landkreis mitgestaltet und uns positiv eingebracht."

Auch Kreisrat und Landesschatzmeister Benedikt Mayer meldet sich zu Wort: "Wer hat sich in der CSU nur diese schlechte Kampagne aufschwätzen lassen? Sie ist schlecht, weil sie keine neuen Wählerschichten erschließt, schon gar nicht die der Nicht-Wähler. Die Menschen wollen doch Konzepte sehen zur Lösung offensichtlicher Probleme und nicht plumpe Diffamierungen. Das Verhältnis von Grünen und CSU im Ebersberger Kreistag ist sicherlich immer wieder geprägt von politischen Differenzen, aber nie von persönlicher Diffamierung. Ich werde meinerseits die CSU-Kollegen im Kreistag nicht fragen, was sie von diesem peinlichen Schmarrn halten. Weil es ihnen persönlich sicher peinlich ist."

"Dass die Grünen in entscheidenden Punkten gegen die Politik der CDU/CSU stimmen, liegt an deren inhaltlichen Zielen. Statt guter Argumente haben diese aber nur schlechte Kampagnen", so Gruber.

Von: Waltraud Gruber