Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

Nachrichten der Kreistagsfraktion

Davon lebt die Demokratie

Landesdelegiertenkonferenz der bayerischen Grünen

Für unseren Ebersberger Kreisverband war die LDK eine Achterbahn der Gefühle. Kreisrat und Landesvorsitzender Thomas von Sarnowski scheiterte knapp an seiner Wiederwahl. Nici Augustin aus Zorneding wurde in den Bundesfrauenrat gewählt.

07.02.24 –

Thomas von Sarnowski, der seit 2020 im Ebersberger Kreistag ist,hat den Landesvorstand der Bayerischen Grünen zwei Jahre lang zusammen mit MdL Eva Lettenbauer geführt. Jetzt unterlag er in einer Kampfabstimmung mit wenigen Stimmen Gisela Sengl, ehemalige Landtagsabgeordnete.

Sein Resümee: „Ich blicke gerne auf über zweieinhalb erfüllende Jahre zurück, aus denen ich sehr viel mitnehme". Beispiele sind die tiefen Einblicke in bayerische Unternehmen, die Erfahrungen im Wahlkampf oder den direkten Draht nach Berlin. Sein ganz persönliches "Abschiedsgeschenk" sei aber der Schub von mehr als 1000 neuen Mitgliedern seit der letzten Wahl. "Es geht wieder aufwärts, das macht mich glücklich."

Thomas von Sarnowski wird seinen politischen Fokus nun vor allem auf den Kreistag Ebersberg richten. Es sei schließlich die Kommunalpolitik gewesen, die ihn überhaupt erst zu den Grünen gebracht habe. "Hier kann man die Ergebnisse der politischen Arbeit unmittelbar sehen. Das gibt mir weiterhin viel Kraft."

Der Applaus für den unterlegenen Thomas von Sarnowski wollte auf der LDK nicht enden, als er sich für die Zusammenarbeit und das Vertrauen für die letzten zwei Jahre nach der für ihn erfolglosen Wahl, auf der Bühne bedankte. Respekt vor dieser großartigen Geste.

Aus unserem Kreisverband sind auch wie in den vergangenen Jahren weiterhin Nici Augustin aus Zorneding im Bundesfrauenrat und Sarah Onken aus Vaterstetten als Ersatzdelegierte im Länderrat.

6-Punkte-Plan zur Stärkung der Demokratie

Neben den Gremienwahlen wurden auf dem Parteitag auch unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ ein 6-Punkte-Plan zur Stärkung der Demokratie in Bayern verabschiedet. Grundlage ist eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, die auf Prävention, Demokratieförderung, Deradikalisierung und effektiver Gefahrenabwehr fußt. Konkret beschlossen die Delegierten die Forderung nach einer besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden, sowie mehr Medien- und Demokratiebildung in Kindergärten und Schulen. Es braucht engagierten Einsatz gegen Fake News und Verschwörungsmythen in den Sozialen Medien.

Ein Baustein zur Stärkung der Vielfalt ist eine zentrale Bayerische Antidiskriminierungsstelle nach dem Vorbild anderer Bundesländer, die in der Vergangenheit von der Staatsregierung nicht für notwendig erachtet wurde. Als Lehre aus der Weimarer Republik gilt es die Verfassung gegen ihre Feinde wehrhaft zu halten und die Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaats zu verteidigen. Bezogen auf die AfD bedeutet dies, dass der Bayerische Verfassungsschutz die Prüfung intensivieren sollte, ob die AfD auch in Bayern als gesichert rechtsextrem einzustufen ist, wie es bereits in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt der Fall ist.

Von: Sarah Onken und Waltraud Gruber

Siehe auch einen Artikel in der Ebersberger SZ: „Davon lebt Demokratie“: Thomas von Sarnowski über seine Abwahl als Grünen-Chef - Ebersberg - SZ.de (sueddeutsche.de)

Kategorie

Demokratie

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