16.11.2012 –

Die Eurokrise verstehen. EFSF? ESFS? ESM? EZB?

Benedikt Mayer, der Bundesschatzmeister der Grünen hat Begriffe, Zusammenhänge und Ist-Zustand erläutert. Während der Finanzminister Wolfgang Schäuble nur fordert: "die Politik muss die Eurokrise besser erklären!" sorgen die Grünen konkret für Aufklärung. Im gut besuchten "Alten Hof in Vaterstetten" konnte Benedikt Mayer am 9.11. Licht ins Dunkel der Finanzthemen bringen.

Seit Monaten begleitet uns die Euro-Krise. Viele Meinungen, Schuldzuweisungen aber auch Lösungsvorschläge kursieren täglich in der öffentlichen Berichterstattung.

Laut Benedikt Mayer ist die Euro-Krise allerdings keine Krise der Währung, sondern eine Staatsschuldenkrise, die auf die Verschuldung der öffentlichen Haushalte zurückgeht. Auslöser der prekären Situation waren die "Immobilienblase" der USA und die "seltsamen Finanzprodukte" vieler Banken. Die kritische Lage im Euroraum ist dann als Folge der Bankenrettung entstanden.

So wurde in Griechenland die Krise durch das hohe Haushaltsdefizit über viele Jahre hinweg verursacht. Spanien hat die geplatzte "Immobilienblase" in eine schwierige finanzielle Lage gebracht. In Irland dagegen haben die Banken selber und in Portugal die niedrige Wirtschaftskraft die Krise verursacht.

Werden die Länder nun durch Ratingagenturen zurückgestuft, müssen sie extrem hohe Zinsen für ihre Staatsverschuldung zahlen. Das führt zu einer weiteren Verschuldung - eine Teufelsspirale.

In seinem Vortrag antwortete Benedikt Mayer sofort auf die Fragen der Anwesenden. Es entspann sich eine rege Diskussion über Ursachen und Lösungsvorschläge der Krise. Er erklärte auch die oft genannten, aber für viele ungeklärten Begriffe wie Schuldenschnitt, Troika, EFSF, ESM, Europäisches Semester, Fiskalpakt, EZB, Finanztransaktionssteuer, Eurobonds, Europäische Bankenunion, Altschuldentilgungsfond"¦

Trotz aller Probleme, ein Ausschluss der krisengeschüttelten Länder aus dem Euroraum kommt für DIE GRÜNEN auf keinen Fall in Frage.

Am Ende der Veranstaltung gab uns der Bundesschatzmeister noch zu bedenken:
"Der Euro verbindet Europa, er hat große Stabilität gebracht. Deutschland hat durch den ausgelösten Exportboom Milliarden daran verdient. Eine Währungsunion kann aber auf Dauer ohne besser vernetzte Wirtschafts-,  Finanz- und Steuerpolitik nicht funktionieren. In Deutschland muss die Binnennachfrage verstärkt werden. Wenn Unternehmer über die Grenzen hinweg arbeiten, dann darf Steuer- und Finanzpolitik nicht an den Grenzen halt machen."

Der Ebersberger Kreistag arbeitet momentan an einer Schuldenbremse für den Landkreis, die in ihrer Art auch für andere Kommunen wegweisend sein könnte