09.06.2011 –

09.06.2011 Vaterstetten - aus dem Gemeinderat

Windkraft im Forst, Krippenhaus, Schulstandorte, Kletterwald

Green City Energy GmbH erklärt Projekt, Teilbürgerversammlung soll informieren. Für das Krippenhaus am Birkenweg wird der Flächennutzungsplan beschlossen. Wegen der ungeklärten Schulstandorte wird ein Gutachten beauftragt. Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde zum Kletterwald wird geheim gehalten.

Gesamter Bericht - aus dem Vaterstettener Gemeinderat. Juni 2011

Gleich zu Beginn der Junisitzung ging es um ein urgrünes Thema: Die geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Landkreis Ebersberg. Da die geplanten sechs Windräder am Westrand des Ebersberger Forstes errichtet werden sollen, müssen die angrenzenden Gemeinden (Anzing, Zorneding und Vaterstetten) gehört werden. Ein Vertreter der zukünftigen Betreiberfirma Green City Energy GmbH stellte den Gemeinderäten den aktuellen Stand der Planung vor und erläuterte das weitere Vorgehen. Nachdem bisher keine öffentliche Veranstaltung im besonders betroffenen Purfing stattgefunden hat, kam man überein vor einer endgültigen Zustimmung der Gemeinde eine Teilbürgerversammlung in Purfing abzuhalten.

Das Thema Krippenhaus zwischen Eulen- und Birkenweg beschäftigte einmal mehr die Gemeinderäte. Es wurde die Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Wir Grüne wiesen nochmals auf die nach unserer Meinung unsinnige Standortentscheidung hin.

Obwohl das Bauamt derzeit nahezu führungslos ist, nachdem die Bauamtsleiterin kürzlich gekündigt hat und auch der Sachgebietsleiter Hochbau schon nach wenigen Monaten das Bauamt wieder verlässt, treibt Bürgermeister Niedergesäß das nächste Großprojekt in der Gemeinde voran, nämlich die mögliche Zusammenlegung mehrerer Schulen der Gemeinde. In diesem Zusammenhang wollte der Bürgermeister die Beauftragung einer neuen Einwohnerprognose beschließen lassen. Leider wurde dieses Gutachten mit den Stimmen von CSU, SPD und FDP tatsächlich beschlossen. Das Gutachten wird über 20.000 € kosten und wird zu einem Zeitpunkt in Auftrag gegeben, zu dem das Gemeindliche Entwicklungsprogramm (GEP) weder vorgestellt noch beschlossen ist. Im übrigen ist das letzte Gutachten zu diesem Thema erst 2005 erstellt worden. Wir halten dieses Vorgehen weder für finanziell verantwortlich noch für seriös.

Zu guter Letzt stellten die Grünen-Gemeinderäte Axel Weingärtner und Robert Winkler zwei Anfragen zum Thema "Kletterwald". Wir wollten wissen, welche Forstflächen des Gemeindegebietes bezüglich der Errichtung eines Kletterwaldes untersucht wurden und mit welchen Ergebnissen. Diese Untersuchung war vom Familien-, Kultur- und Sportausschuss 2009 beschlossen worden. Bisher wurde dem Ausschuss kein Ergebnis dieser Untersuchung vorgestellt. Darüber hinaus fragten wir nach dem inzwischen vorliegenden Bericht der Unteren Naturschutzbehörde zum Bannwald nördlich der Ottendichler Straße, der anscheinend von der CSU-Mehrheit bereits als Standort für einen Waldklettergarten vorgesehen ist. Die Antwort des Bürgermeisters auf diese zweite Frage blieb dieser schuldig, obwohl der Bericht der Verwaltung bereits vorliegt. Wer so mit Gemeinderatsmitgliedern und ihren Rechten umgeht, muss sich nicht wundern, wenn diese der Verwaltung grundsätzlich misstrauen.

Axel Weingärtner