Joachim Neunert (SPD) verlässt den Gemeinderat, Sanierungskosten Grundschule Brunnenstraße, Windenergie im Forst, WLAN-Hotspot, Besoldung der Beamten, Straßenbenennungen Vat W und N/W

23.12.2016 –

Dezember 2016 - aus dem Gemeinderat Vaterstetten

Die letzte Sitzung des Jahres begann mit der Amtsniederlegung des SPD-Gemeinderats Joachim Neunert, der den Gemeinderat aus Altersgründen zum Jahresende verlässt.

Anschließend wurden die Sanierungsarbeiten an der Grundschule Brunnenstraße erläutert. Hierbei musste der zuständige Beamte  einräumen, dass die Kosten bereits jetzt erheblich über den bisherigen Schätzungen liegen. Gründe hierfür seien unvorhersehbare weitere Maßnahmen sowie die stark gestiegenen Preise im Baugewerbe.

Dass das Thema Windenergie im Landkreis Ebersberg nicht tot ist, bestätigten zwei Mitarbeiter von Green City Energy, als sie den Gemeinderäten den aktuellen Sachstand der Windenergieanlagen im Ebersberger Forst erläuterten. Nachdem die Probleme mit der Flugsicherung im Jahr 2018 Geschichte sein werden, kann nach Firmenangaben mit dem Bau von fünf 230 Meter hohen Windrädern gerechnet werden. Grüne und SPD befürworten die Errichtung der Anlagen, da mit ihnen Strom für die ganze Gemeinde Vaterstetten und sogar noch darüber hinaus gewonnen werden kann. Kritische Stimmen waren aus der CSU-Fraktion zu hören.

Der nächste Punkt der Tagesordnung beschäftigte sich mit dem WLAN-Hotspot in der Gemeindebücherei. Dieser war bisher als Pilotprojekt geführt und soll nach dem einstimmigen Willen der Räte als Dauereinrichtung weiter betrieben werden.

Anschließend wurde die leistungsorientierte Bezahlung der Beamten im Rathaus beschlossen. Leider werden nicht einzelne Spitzenleistungen, sondern mit der „Gießkanne“ alle Beamten, wenn auch leicht variierend, belohnt.

Die Diskussion um die Straßenbenennungen im Neubaugebiet Vaterstetten West/Nordwest war im November vom Bürgermeister von der Tagesordnung genommen worden, da die Vorschläge seiner Verwaltung auf vielfache Kritik gestoßen waren. Obwohl wir schon da mit eigenen Vorschlägen aufwarten konnten, ließen wir uns in dieser Sitzung auf die Vertagung ein. Nun hatte auch AfD-Gemeinderat Schmidt einen eigenen Vorschlag eingebracht und auch von den FW war ein Vorschlag eingegangen. Alle diese Vorschläge fanden nicht den Beifall der CSU und des Bürgermeisters. Deshalb verhinderten sie über die Geschäftsordnung eine Behandlung des Punktes und forderten eine Vorberatung durch den Ältestenrat. Auch die FW schlossen sich dem Antrag der CSU an, was doch sehr verwundert, da sie ja mit einem eigenen Vorschlag ins Rennen gegangen waren. Rätselhaftes Verhalten, wie wir finden. Leider hat sich auch die SPD, mit Ausnahme einer SPD-Rätin, für die Vertagung ausgesprochen.

Wir werden sehen, ob es dem Ältestenrat gelingt, aussagekräftige Namen zu finden und sich mehrheitlich darauf zu verständigen. Meine Vermutung ist, dass es wieder zu den üblichen Flora- und Fauna-Namen kommen wird, die in der Gemeinde nun wirklich schon ausreichend vertreten sind.

Nach dieser letzten Sitzung des Jahres 2016 wünschen wir Ihnen, unseren interessierten Lesern, ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein ereignisreiches und gutes Jahr 2017!