13.05.16 –

Mai 2016 - aus dem Gemeinderat Vaterstetten

Zu Beginn der Maisitzung wurde uns Gemeinderäten - auf meine Anfrage in der letzten Sitzung hin - ein Sachstandbericht in Sachen Schulneubau am Sportgelände gegeben. Dazu waren sowohl das Architekturbüro Balda-Architekten als auch der beauftragte Projektsteuerer anwesend. Ergebnis ihrer Präsentationen war, das von kleineren Änderungen abgesehen, keine Neuerungen zu vermelden sind. So wird wohl die Kostenobergrenze von 39,2 Mio € eingehalten und auch auf der Zeitachse sei man im Plan. Das hieße, dass im September 2019 die ersten Kinder mit ihren Schulränzen in die neue Schule stürmen werden. Auf Antrag des Kollegen Mittermeier wurde in den Beschlussvorschlag ein Passus aufgenommen, der die Planer verpflichtet, alle möglichen Vorbereitungen für den Einsatz thermischer und/oder elektrischer Sonnenenergie einzuplanen. Diesen Antrag unterstützten wir natürlich gerne. Abgelehnt wurde er lediglich von zwei Freien Wählern und der AfD.

Anschließend wurde eine Satzung für den Betrieb der neuen Obdachlosenunterkunft am Rathaus beschlossen.

Zu Diskussionen mit Gemeinderat Wolfgang Schermann von den FW kam es im nächsten Punkt der Tagesordnung, als es um die europaweite Ausschreibung der Buslinie 452 nach Parsdorf ging. Schermann vertrat die Auffassung, dass man die Linie gänzlich einstellen solle, weil sie von der Gemeinde bezuschusst werden müsse. Diese Auffassung vertrat er allerdings recht exklusiv. Ansonsten war der Gemeinderat für die Fortsetzung der bisherigen "Segmüller-Linie" als gemeinschaftliche Linie. Leider sind die Gewerbetreibenden im Parsdorfer Gewerbegebiet nicht mehr willens, die Linie auf freiwilliger Basis zu finanzieren, was wir sehr bedauern.

Die Nordspange nördlich des Parsdorfer Gewerbegebiets wird auch künftig "Nordspange" heißen. Der Versuch, sie umzubenennen wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt, da die Bezeichnung inzwischen bei allen weitgehend eingeführt ist.

Die Verwaltung stellte anschließend Zahlen zu den zu erwartenden Schülerzahlen für die nächsten Jahre vor. Die Tendenz zeigt steil nach oben. Vor allem durch Zuzug werden immer mehr Schulkinder auf die gemeindlichen Grundschulen gehen, sodass es zu einem Engpass kommen wird. Erstrecht, wenn das von uns abgelehnte Neubaugebiet Vaterstetten Nordwest kommen wird! Abhilfe sollen diverse Erweiterungen und Optimierungen leisten. Der Gemeinderat bekräftigte mit knapper Mehrheit den Beschluss des Schulausschusses, die Zahlen der Verwaltung von externen Fachleuten untermauern zu lassen, um auf einer gesicherten Basis über die notwendigen Maßnahmen entscheiden zu können.

Auf meine Anfrage hin wurde von der Verwaltung mangelnde Kooperation im Rathaus eingeräumt, was die gescheiterte Anmeldung der Veranstaltung "Electro Open" des Vereins "Jüngste Kultur e.V." anging. Der Verein hatte sich mit einem Schreiben an den Bürgermeister gewandt und seinem Unmut Ausdruck verliehen, dass die im letzten Jahr in Vaterstetten erstmals veranstaltete Veranstaltung in diesem Jahr wegen verschiedener Vertreter und Umstände in der Vaterstettener Verwaltung nicht stattfinden kann. Wir Grüne bedauern das sehr. Die landkreisbekannte Veranstaltung, die in verschiedenen Gemeinden ausgerichtet wird, war im letzten Jahr ein voller Erfolg und sollte nach Meinung aller Gemeinderäte in diesem Jahr wiederholt werden. Aufgrund der peinlichen Umstände, die dies in diesem Jahr unmöglich gemacht haben, hat sich die rechte Hand des Bürgermeisters, Herr Kast, persönlich verpflichtet, im nächsten Jahr die Koordination im Rathaus zu übernehmen.