Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

10.11.2016 Vaterstetten - aus dem Gemeinderat

Strassenbenennung Vat W/NW vertagt, Kinderhaus im Grünzug, Ortsumfahrung Parsdorf/Weißenfeld, Fahrgastbefragung im Busverkehr

11.11.16 –

November 2016 - aus dem Gemeinderat Vaterstetten

Hier können Sie die TOPs im Sitzungskalender lesen.

Die vom 2. Bürgermeister Martin Wagner geleitete Sitzung wurde gleich zu Beginn um zwei Punkte der Tagesordnung verkürzt. So wurde die Benennung der Straßen im Neubaugebiet Vaterstetten West und Nordwest abgesetzt, da die Verwaltung von verschiedenen Seiten für ihre Vorschläge Kritik einstecken musste. Wir Grüne hatten darüber hinaus gleich zwei Alternativvorschläge in einem Gegenantrag vorgelegt, die aber nach dem Rückzieher der Verwaltung auch erst in der nächsten Sitzung beraten werden.

So begann die Sitzung mit der Vorstellung der Planung für das schon im Vormonat - gegen unsere Stimmen - beschlossene Kinderhaus im innerörtlichen Grünzug. Selbstverständlich blieben wir bei unserer ablehnenden Haltung und würden gerne eine Realisierung an anderer Stelle sehen. Die geplanten Baukosten werden derzeit vom Architekten mit ca. 2,3 Mio beziffert. Gegen sechs Stimmen fand der geplante Bau im Grünzug eine Mehrheit.

Anschließend stand einmal mehr ein Dauerbrenner der Vaterstettener Gemeindepolitik auf der Tagesordnung, die Ortsumfahrungen Weißenfeld und Parsdorf. Mit der Mehrheit der Umfahrungsfans aus CSU und SPD und gegen die Stimmen aller anderen Gemeinderäte wurde die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens beschlossen. Auf meine Frage hin bestätigte der Zweite Bürgermeister, der die Grundstücksverhandlungen zur Umfahrung führt, dass man nach der Planfeststellung sehr schnell mit Enteignung verkaufsunwilliger Landwirte beginnen könne. Wir lehnen eine solche Drohkulisse Gemeindebürgern gegenüber - besonders bei einem so umstrittenen Vorhaben - entschieden ab.

Der SPD-Gemeinderat Sepp Mittermeier stellte im Rahmen einer größeren Präsentation die Ergebnisse einer durchgeführten Fahrgastbefragung im innerörtlichen Busverkehr vor. Es zeigte sich, dass die erhobenen Fahrgastzahlen nur bedingt aussagekräftig sind und erheblichen Schwankungen und Zufälligkeiten unterliegen. Fest steht, dass vor allem die Fahrten von und zu den S-Bahnhöfen stark nachgefragt werden. Im Anschluss an die Präsentation stellte der anwesende Verkehrsexperte noch einige Sonderformen des ÖPNV, wie zum Beispiel Rufbuslinien oder Sammeltaxis vor.

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