Thema Demokratie

Zweite Mahnwache für japanische…

17.03.11 - Am Montag, 21. März, veranstalten die Grünen im Landkreis und der Grüne OV Ebersberg eine Mahnwache für die Opfer von Erdbeben, Tsunami und nuklearer Verseuchung in Japan. Gleichzeitig protestieren wir gegen die Atom-Politik der…

Demokratie | Energie und Klima

Fünf von sechs Masten für den digitalen Polizeifunk im…

Stadtrat EBE hat beim BOS-Funk den Kopf in den…

10.02.11 - Nur wir Grüne in Ebersberg haben uns von Anfang an gegen diesen Standort und für eine Installation auf dem Aussichtsturm ausgesprochen. Vor allem die Freien Wähler wollen es jetzt "nicht gewesen sein". Dazu ein Leserbrief der…

Demokratie | Gesundheit

Die CSU schießt mit ihrer primitiven Kampagne…

12.01.11 - Statt Antworten auf all unsere politischen Probleme zu finden, schießt sich die CSU lieber auf die Grünen ein. Sie scheut die inhaltliche Auseinandersetzung aus Unvermögen und versucht es mit albernen Slogans. In einem Video, das auf der…

Die antifaschistische Informations-, Dokumentations- und…

Punktsieg für a.i.d.a. e.V.

25.09.10 - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) begründete sein im Eilverfahren gefälltes Urteil damit, dass das Landesamt für Verfassungsschutz keine Gründe für die Anprangerung von a.i.d.a. e.V. als verfassungsfeindlich genannt habe. Der…

Die Klage der antifaschistischen Informations-,…

Schwarzer Tag für a.i.d.a. und ihren Einsatz…

23.07.10 - Das Verwaltungsgericht München hat in seiner Entscheidung vom 28.6.2010 festgestellt, dass a.i.d.a. zu Recht im Verfassungsschutzbericht 2008 unter der Rubrik "Sonstige Linksextremisten" enthalten sei (vgl. unsere Stellungnahme zum…

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