20.07.26 –

Auf Einladung von Dr. Anton Hofreiter erlebten die Ebersberger Grünen eine intensive politische Reise in die Bundeshauptstadt. Der absolute Höhepunkt war die Live-Verfolgung der Regierungserklärung des Bundeskanzlers am 9. Juli 2026. Gekrönt wurde dieser politische Einstieg durch den Aufstieg in die Kuppel des Reichstagsgebäudes, von wo aus sich die Gruppe bei strahlendem Wetter einen atemberaubenden Blick über Berlin verschaffen konnte.

Besonders interessant war der direkte Austausch mit Dr. Anton Hofreiter, der sich viel Zeit für die Fragen der Delegation nahm. Die Gespräche fanden vor einem kritischen Hintergrund statt: An diesem Tag wurden sowohl das Gebäudemodernisierungsgesetz (das sogenannte Heizungsgesetz) als auch die GKV-Reform (Gesundheitsreform) gegen den deutlichen Widerstand der Grünen verabschiedet.

Die GKV-Reform hat viele sozial problematische Details und auch konkrete Auswirkungen auf unsere Region – insbesondere auf die Ebersberger Kreisklinik, die bereits jetzt unter finanziellen Problemen leidet. Die Reform verschärft die Lage massiv, rund die Hälfte der Krankenhäuser in Deutschland wird sie in die Insolvenz treiben, so die Prognosen.

Und das Gebäudemodernisierungsgesetz macht das Heizen für Verbraucher*innen teuer und treibt sie in eine fossile Heizkostenfalle. „Mit einer neuen Luxus-Gas-Quote im Gasnetz werden neue fossile Abhängigkeiten geschaffen was Verbraucher*innen in eine Kostenfalle treibt und sie täuscht“ – so das Statement der Grünen im Bundestag.

In diesem Zusammenhang unterstrich die Delegation die Position der Grünen im Bundestag: Wir benötigen einen echten ökologischen Umbau, der niemanden zurücklässt, statt neue fossile Bindungen zu schaffen.

Interessante Diskussion mit Anton Hofreiter

Neben nationalen Themen prägten globale Unsicherheiten, Abhängigkeiten und aktuelle Kriege den Diskurs. Dr. Anton Hofreiter konnte uns hier in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union tiefe Einblicke gewähren. Es wurde deutlich, wie eng die europäische Zusammenarbeit mit unserer lokalen Sicherheit und Stabilität verknüpft ist.

Neben dem Bundestag gab es noch weitere interessante Etappen, auf denen uns ein waschechter Berliner im Bus begleitete und mit Berliner Anekdoten versorgte.

Einblicke ins politische Berlin

Das Programm bot uns einen umfassenden Blick auf Geschichte und Verwaltung. Ein Besuch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales verdeutlichte die Komplexität und Sorgfalt, die hinter jedem Gesetzgebungsprozess stehen.

Eine politische Stadtrundfahrt sowie Besuche im Centrum Judaicum (Neue Synagoge), in der Nationalgalerie der Gegenwart (Hamburger Bahnhof) machten die deutsche Geschichte und Kultur greifbar.

Der Besuch des „Tränenpalastes“ am Reichstagsufer war unser letzter Termin, bevor wir die Möglichkeit  hatten selbst noch etwas in Berlin zu unternehmen. Am Grenzübergang zu Zeiten der DDR, wo Abschiede und Wiedersehen stattfanden, ist jetzt ein Museum, das sich diesem Teil der Deutschen Geschickte widmet.

Berlin ist auf jeden Fall eine Reise wert!

Ohne Tränen, aber mit vielen neuen Eindrücken und Erkenntnissen konnten sich die Berlinreisenden aus dem Landkreis Ebersberg noch auf ihrer Heimreise im Zug austauschen. „Ein Einblick in die Gesetzgebungsprozess und das politische Arbeiten eröffnet einen neuen differenzierten Blick“, so unser Resümee.
 

Von: Waltraud Gruber

Auf dem Foto von links: Sebastian Gruber (1. Gründungsmitglied Kreisverband Ebersberg), Jürgen Friedrichs (Stadtrat Ebersberg, Beisitzer Kreisvorstand), David Göhler (Gemeinderat Vaterstetten, Fraktionssprecher), Angelika Obermayr (Altbürgermeisterin Grafing, ehemalig stellvertr. Landrätin….), Bettina Friedrichs (Beisitzerin OV Ebersberg), Carl Obermayr, Dr. Anton Hofreiter, Silvia Apel (Ortsvorstand Zorneding), Waltraud Gruber (Beisitzerin Kreisvorstand, Sprecherin Ortsvorstand Aßling);