08.07.11 –

07.07.2011 - Vaterstetten - nichts aus dem Gemeinderat

Sitzung abgebrochen wegen Einladungsmängel - Manfred Schmidt

Bericht: Gleich zu Beginn der Sitzung gab es einen Antrag von Manfred Schmidt zur Geschäftsordnung:
Er habe die Einladung nicht am Donnerstag vor einer Woche, sondern erst am Freitag früh erhalten. Die Einladung ist laut Geschäftsordnung eine Woche vor der Sitzung in Papierform abzugeben, nach Möglichkeit mit Unterschrift des Empfangs.
Deshalb sei die Gefahr gegeben, dass alle Beschlüsse dieser Gemeinderatssitzung letztlich hinfällig seien bzw. sein könnten.
Schmidt erwartete eine Entschuldigung des Bürgermeisters, um die Sitzung trotzdem durchführen zu können. Der BM rief daraufhin die Mitglieder des Ältestenrats zur Beratung zusammen. Schmidt sollte nach Angebot von Günter Lenz (SPD) mit dabei sein. Der BM wies aber Schmidt zurück.
Der Beschluss: Die Sitzung findet nicht statt, es gibt auch kein Sitzungsgeld!

Zum sachlichen Teil:
Ob durch eine Entschuldigung seitens des BM die Zwangslage aufzulösen sei, wäre fraglich. Der Inhalt der Einladung steht im Informationssystem der Gemeinde in elektronischer Form termingerecht zur Verfügung, er istalso nicht unbekannt. Schmidt hätte darüber schweigen können, um hinterher die pünktliche Belieferung intern zu rügen, so war jedenfalls unser erster Eindruck.
Der "Erfolg":
1. Schmidt wollte eigentlich erreichen, dass sich der BM bei ihm entschuldigt. Das ist aber bei der zwischenmenschlichen Anspannung nicht zu erwarten gewesen.
2. Die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats hatten sich auf die Sitzung vorbereitet und sich die nötige Zeit eingeteilt, was teils arbeitszeitlich nicht so einfach ist. Geschädigt wurden also die Mitglieder des Gemeinderats.
3. Dieser hoffentlich einmalige Vorgang war schon vor der Sitzung zwischen BM und Schmidt ausgefochten worden, wäre also insgesamt vermeidbar gewesen. 

Manfred Schmidt dürfte mit dieser Aktion auch die letzten Freunde im Gemeinderat verprellt haben.   Die Sitzung wird auf den 20.07. verlegt.