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Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Ebersberg

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Rechtzeitig Weichen stellen

Kreistag soll Investitionen für Kreisklinik und Schulen vorausschauend planen

Die Grünen im Kreistag Ebersberg schätzen die Kosten für den Ausbau der Bildungsinfrastruktur, der Kreisklinik und der Straßeninfrastuktur auf 135 Millionen Euro. Die nächsten 10 Jahre müssen daher die entsprechenden Ergebnisüberschüsse eingeplant werden.

04. Okt. 2017Angesichts der einvernehmlichen Beratungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe Masterplan zu den anstehenden Investitionen in die Schulen des Landkreises und der derzeit abzusehenden Entwicklung der Investitionstätigkeit der Kreisklinik, muss der Landkreis im nächsten Jahrzehnt ein gewaltiges Investitionsprogramm von mindestens 135 Millionen Euro bewältigen. Dafür sind kontinuierliche Ergebnisüberschüsse erforderlich.

Derzeit entwickeln sich die Einnahmen des Landkreises in erfreulicher Weise überplanmäßig.

Deshalb beantragen die Kreisgrünen eine Analyse, unter welchen Voraussetzungen hinsichtlich der jährlich zu erwirtschaftenden Ergebnisüberschüsse es gelingen kann, die selbst gesteckten Ziele der Finanzleitlinie des Kreises einschließlich des Abbaus der Verschuldung auf 20% des Gesamtbetrags der Aufwendungen und der Höhe des Schuldendienstes einzuhalten.

Die Analyse soll basieren auf einer angenommenen jährlichen Investitionshöhe von 15 Millionen Euro für die nächsten 9 Jahre, wie sie sich aus dem Ergebnis der Beratungen zum Ausbau unserer Bildungsinfrastruktur und geschätzten weiteren Investitionen für die Kreisklinik, Straßeninfrastruktur und weiteren möglichen Anforderungen ergibt.

Dabei sollen drei Szenarien betrachtet werden, die mehr oder weniger günstige Entwicklungen hinsichtlich der Entwicklung des Zinsniveaus und des zu erwartenden Gesamtbetrags der Aufwendungen des Kreishaushalts prognostizieren.

Die beantragte Analyse soll helfen, den Mitgliedern des Kreistags einen Korridor möglicher Entwicklungen aufzuzeigen, und ein weiteres Instrument zur Gestaltung einer vorausschauenden Finanzpolitik zur Verfügung stellen.

Den Antrag können Sie hier einsehen

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